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Torheiten in Palästina

Die amerikanische Außenpolitik im Nahen Osten hat in diesem Monat einen weiteren bedeutenden Rückschlag erlitten: Die Hamas, deren palästinensische Regierung die USA zu isolieren versucht hatten, hat im Gazastreifen einen vernichtenden Sieg über die rivalisierende Fatah-Bewegung errungen. Als Reaktion darauf hat Israel die Grenzen nach Gaza abgeriegelt und damit das Leben an diesem Ort der Gewalt, Armut und Verzweiflung noch unerträglicher gemacht.

Es ist wichtig, dass wir die Ursache des amerikanischen Scheiterns erkennen – weil es sich ständig wiederholt und so einen Friedensschluss zwischen Israel und Palästina weiter erschwert. Die Wurzeln dieses Scheiterns gründen in dem Glauben der amerikanischen und israelischen Regierungen, durch militärische Gewalt und finanzielle Repressionen einen Frieden zu ihren Bedingungen herbeiführen zu können, statt einen Kompromiss zu Bedingungen zu akzeptieren, die der Nahe Osten, die übrige Welt und – was ausschlaggebend ist – die meisten Israelis und Palästinenser seit langem akzeptiert haben.

Seit 40 Jahren – nämlich seit dem Sechstagekrieg von 1967 – gibt es eine einzige realistische Friedenschance: Die Rückkehr Israels zu den Grenzen bis 1967, verbunden mit der Schaffung wirtschaftlicher Bedingungen, unter denen ein palästinensischer Staat existieren kann. Hierzu gehören der Zugang zu den Handelsrouten, den Wasservorkommen und andere grundlegende Bedürfnisse. Bei kleinen und für beide Seiten annehmbaren Änderungen jener Grenzen ließe sich so eine friedliche Koexistenz zweier Seite an Seite bestehender Staaten erreichen. Etwa drei Viertel der Israelis und der Palästinenser unterstützen nach dem Motto „Land für Frieden“ einen derartigen Kompromiss, während jeweils ein Viertel auf einem vollständigen Sieg über die andere Seite beharrt.

Die Verweigerer auf beiden Seiten haben wiederholt die Bemühungen zur Realisierung dieses Kompromisses hintertrieben. Seit Anfang der 1970er Jahre haben religiöse israelische Siedler und nationalistische israelische Hardliner Israel in eine verhängnisvolle Politik der Errichtung und des Ausbaus von Siedlungen in den arabischen Gebieten im Westjordanland getrieben – gegen jeden gesunden Menschenverstand und internationale diplomatische Bemühungen. Diese Politik hat seitdem einen Friedensschluss blockiert und die Voraussetzungen für ein Jahrzehnte langes Blutvergießen geschaffen.