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Die andere palästinensische Revolution

Die Euphorie, mit der man die Wahl Mahmud Abbas’ zum Präsidenten der Palästinensischen Behörde über eine Woche begrüßte, war möglicherweise gerechtfertigt. Jetzt ist es allerdings Zeit für eine umsichtige Beurteilung dessen, was den Palästinensern, Israelis und, vielleicht am wichtigsten, der arabischen Welt insgesamt, bevorsteht.

Für eine derartige Beurteilung gilt es zu erkennen, dass die Wahl durchaus ihre Mängel aufwies: Die Hamas und der Islamische Jihad boykottierten den Wahlgang. Marwan Barghouti, ebenso wie Abbas ein Mitglied der Fatah und der einzige Kandidat, der neben Abbas ernsthafte Siegeschancen hatte, wurde von der Führung der Bewegung unsanft gedrängt, seine Kandidatur zurückzuziehen, um den Eindruck einer einheitlichen Front nicht zu stören.

Überdies gelang es Abbas (auch als Abu Mazen bekannt) die ungefähr ein Dutzend palästinensischen Sicherheitsdienste und Milizen unter seine Kontrolle zu bringen. Das garantierte ihm den Sieg, obwohl die Aufmärsche von Gewehr schwingenden Männern bei seinen Wahlveranstaltungen nicht gerade das waren, was demokratische Normen verlangen.

Und doch bleibt es ein Faktum, dass nach Jahrzehnten der autokratischen Herrschaft Jassir Arafats und trotz der offensichtlichen Einschränkungen durch die fortgesetzte israelische Besatzung, die Palästinenser in einer relativ freien und pluralistischen Wahl einen Präsidenten gewählt haben. Über Jahre vermied Arafat Wahlen wie sie durch die Gesetze der Palästinensischen Behörde vorgesehen waren. Dies unter dem Vorwand, man könne sie unter der Besatzung nicht abhalten. Aber, siehe da, zwei Monate nach seinem Ableben, wurde eine Wahl abgehalten – und das mit überwältigendem Erfolg.