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Die Obama-Überraschung

NEW YORK – Die mit der Präsidentschaft Barack Obamas verbundenen großen Hoffnungen sind zum überwiegenden Teil ein positives Zeichen, da sie uns daran erinnern, dass ein Großteil des auf der ganzen Welt offenkundigen antiamerikanischen Ressentiments nicht ewig bestehen wird und muss.

Diese Erwartungshaltung ist aber auch ein Problem für Obama, da es für ihn schwierig – und in manchen Fällen unmöglich  - sein wird, den Erwartungen gerecht zu werden. Ebenso wenig wie es heuer im Frühling einen palästinensischen Staat geben wird, zeichnen sich in naher Zukunft ein globaler Klimaschutzpakt, ein neues Handelsabkommen oder ein Ende von Armut, Völkermord oder Krankheiten ab. 

Die Gründe dafür gehen über die Binsenweisheit hinaus, wonach große Errungenschaften eben Zeit und Mühe erfordern. Der neue Präsident sieht sich außerordentlichen Zwängen gegenüber – die es für andere Länder unabdingbar machen, mehr zu tun, wenn Stabilität und Wohlstand nicht die Ausnahme, sondern die Norm sein sollen.  

Der offenkundigste dieser Sachzwänge rührt vom Zustand der amerikanischen Wirtschaft her. Allein in den letzten vier Monaten gingen zwei Millionen Jobs verloren. Der Immobilienmarkt verschlechtert sich weiter und das amerikanische BIP sinkt mit beinahe beispielloser Geschwindigkeit.

Obama wird daher keine andere Wahl haben, als den Löwenanteil seiner Zeit und Aufmerksamkeit der Wiederbelebung der Wirtschaft zu widmen. Mehr als alles andere wird ein Erfolg in diesem Bereich darüber entscheiden, wie seine Präsidentschaft wahrgenommen wird. Sogar er selbst räumt ein, dass er dadurch die Einlösung anderer Wahlversprechen auf einen späteren Zeitpunkt wird verschieben müssen.   

Ein zweiter Sachzwang sind alle jene Krisen, die den neuen Präsidenten im Amt erwarten. Israelis und Palästinenser befinden sich in einem Krieg auf niedriger Stufe. Die Situation im Irak bessert sich zwar, ist aber keineswegs gesichert. Obama könnte vor der Wahl stehen, entweder die iranischen Atomanlagen anzugreifen oder mit einem Iran zu leben, der über die Fähigkeit verfügt, innerhalb von Wochen eine Atomwaffe zu bauen. Die afghanische Regierung verliert in ihrem Kampf gegen die wieder erstarkten Taliban an Boden. Pakistan, das über Dutzende Atomwaffen verfügt und den gefährlichsten Terroristen der Welt Unterschlupf gewährt, könnte ebenso wie das nuklear bewaffnete Nordkorea zu einem gescheiterten Staat werden. Bei vielen dieser Herausforderungen handelt es sich weniger um Probleme, die es zu lösen gilt, als vielmehr um Zustände, die gesteuert werden müssen.

Eine dritte Einschränkung ergibt sich aus den Trends im internationalen System. Die Ära der amerikanischen Unipolarität ist vorbei. Obama wird eine Welt vorfinden, in der die Macht in allen ihren Ausprägungen – militärisch, wirtschaftlich, diplomatisch und kulturell – viel breiter verteilt ist als jemals zuvor. Das heißt, er wird sich einer großen Zahl an Bedrohungen, Schwachstellen und unabhängigen Akteuren widmen müssen, denen es womöglich widerstrebt, sich dem amerikanischen Willen zu beugen.

Aufgrund all dessen wird es für die Vereinigten Staaten schwieriger, sich auf der Welt ohne die aktive Hilfe anderer durchzusetzen – und für Obama, alle in ihn gesetzten Erwartungen zu erfüllen. Da Obama manche dieser Erwartungen erfüllen möchte, sollten sich andere Länder auf Forderungen – und Druck – von amerikanischer Seite gefasst machen, um mit den USA gemeinsam vorzugehen anstatt gegen sie zu handeln oder einfach untätig zu bleiben.

China wird unter Druck geraten, seine Währung aufzuwerten (die momentan künstlich niedrig gehalten wird) so dass chinesische Exporte teurer und Importe aus anderen Ländern (einschließlich den USA) billiger werden. Und von China und anderen Entwicklungsländern wird erwartet, dass auch sie ihren Beitrag zur Senkung der Kohlenstoffemissionen leisten und damit die Geschwindigkeit des globalen Klimawandels reduzieren.

Die europäischen Länder sollten sich auf amerikanische Forderungen einstellen, mehr zur Verbesserung der Sicherheitssituation in Afghanistan beizutragen. Auf dem Spiel steht die Relevanz der NATO in einer Welt, in der die wichtigsten Sicherheitsfragen Europas außerhalb des Einflussbereiches der NATO zu finden sind.

Verschiedene Länder werden sich auf amerikanische Anliegen einstellen müssen, ihren Beitrag zur Überwindung der Hürden auf dem Weg zu einem neuen weltweiten Handelsabkommen zu leisten. Tarifäre und nicht-tarifäre Handelshemmnisse müssen abgebaut werden. Die reichen Länder sind aufgefordert, ihre Subventionen zu reduzieren und die armen Länder, ihre Märkte zu öffnen.

Jene arabischen Führer, die Amerika für die von ihnen empfundenen Mängel seiner Nahostpolitik kritisieren, werden sich umgekehrt fragen lassen müssen, um wie viel mehr sie bereit sind, die Regierung im Irak zu unterstützen.  Wenn sich die Kämpfe zwischen Israel und der Hamas legen, wird sich mit Sicherheit die Frage stellen, was die arabischen Staaten tun werden, um die moderaten Palästinenser zu stärken und Frieden mit Israel zu schließen.     

Russland und China sollten sich auf enormen Druck von Obama gefasst machen, sich stärker dafür zu engagieren, den Iran von der Urananreicherung abzubringen. Dazu werden Forderungen nach strengeren politischen und wirtschaftlichen Sanktionen gehören und möglicherweise sogar die Unterstützung für den begrenzten Einsatz militärischer Kräfte, um den Sanktionen Nachdruck zu verleihen.

Das ist eine lange Liste, die aber leicht noch länger sein könnte. Die Welt war mit George W. Bush oft unglücklich, sowohl mit dem Inhalt als auch mit dem Stil seiner Außenpolitik. Jetzt wird man sehen, dass die Alternative zu den amerikanischen Alleingängen oder seinem Rückzug von der globalen Szene echter Multilateralismus ist, wodurch die anderen Länder gefordert sind, ihren Willen und ihre Fähigkeit zur Bereitstellung von Ressourcen unter Beweis zu stellen, um den drängendsten Herausforderungen gerecht zu werden. Obama wird wahrscheinlich diplomatischer agieren als sein Vorgänger, aber vermutlich auch anspruchsvoller.