0

Das neue Gesicht des Faschismus

Die rechtsextremen und neofaschistischen Parteien, deren steigende Popularität noch vor ein paar Jahren Befürchtungen in ganz Westeuropa hervorrief, scheinen langsam ihre Attraktivität für die Wähler einzubüßen. Aber heißt dies, dass damit auch politischer Radikalismus, rechtsextreme Neigungen und faschistische Tendenzen in Europa im Aussterben begriffen sind?

Wohl kaum. Während sowohl rechtsextreme als auch neofaschistische Gruppen in Westeuropa schwächer werden, ist in Osteuropa ein Wiedererstarken rechtsextremer und faschistischer Parteien erkennbar. Am beunruhigendsten sind dabei die Erfolge der radikalen nationalistischen Parteien bei den jüngsten Wahlen in Russland und Serbien.

Gleichzeitig war die Schwächung der rechtsextremen, nationalistischen und neofaschistischen Parteien in West- und Mitteleuropa mit erheblichen Kosten verbunden: Die etablierten politischen Kräfte waren gezwungen, Teile des Vokabulars und des Programms der extremen Rechten zu übernehmen. Viele etablierte europäische Politiker und Parteien unterstützen inzwischen eine immigrationsfeindliche Politik, äußern größere Skepsis gegenüber der europäischen Integration oder haben sich eine Form des Antisemitismus zu Eigen gemacht, die sich als Kritik an der Politik Israels kleidet.

Marginalisiert wurden die extremistischen Parteien außerdem aufgrund ihrer schwachen Stellung in der europäischen Politik. Die Wähler in Italien, Frankreich, den Niederlanden oder Österreich - jenen Ländern, in denen neofaschistische oder rechtsextreme Parteien am stärksten zu Befürchtungen Anlass gaben - erkannten im Laufe der Zeit, dass die etablierten demokratischen Kräfte Europas den extremistischen Parteien im Europäischen Parliament und den anderen Institutionen der EU nur begrenzten Einfluss zugestehen würden. Einige - wie etwa Jörg Haiders FPÖ in Österreich oder die italienischen Neofaschisten um Gianfranco Fini - waren gezwungen, ihren Radikalismus zu zügeln, nachdem sie Mitglied von Regierungskoalitionen geworden waren.