Das Moskauer Mysterium von 2008

Normalerweise sind die Menschen um diese Zeit im Jahr davon besessen, was das kommende Jahr bringen wird. Aber in Russland betrifft die wirkliche Unsicherheit das Jahr 2008 und nicht 2007. Tatsächlich kann man die russische Politik derzeit auf ein Thema reduzieren: Wird Präsident Wladimir Putin nach 2008 weiterhin Präsident bleiben, obwohl er wiederholt behauptet hat, dass er nicht im Amt bleibt? Und wen wird er, wenn er sein Amt wirklich niederlegt, als Ablösung heranziehen? Wird sein auserwählter Nachfolger einer der verfeindeten Fraktionen des Kremls angehören? Oder wird er einen „Außenstehenden“ aussuchen?

Wenn Putin seinen Stand als ultimativer Gebieter und Entscheidungsträger des Landes nicht beibehält, ist das Risiko erbitterter interner Machtkämpfe sehr hoch. In einem Umfeld, in dem Macht und Eigentum nicht voneinander zu trennen sind und alle staatlichen Institutionen beschnitten wurden, kann eine große Machtübergabe an der Spitze zu einer gewaltsamen Neuverteilung führen. Daher ist es entscheidend für Russlands politische Eliten, die unbedingt ihre aktuellen Vergünstigungen aufrechterhalten und noch mehr verdienen möchten, diese Fragen zu lösen.

Was die Öffentlichkeit angeht, scheint sich die große Mehrheit damit abgefunden zu haben, alles hinzunehmen, was die Staatsführung vorgibt. Ganze 45 % der Russen glauben, dass Putin einen Nachfolger benennen wird, der dann neuer Präsident wird. Fast ein Viertel glaubt, dass die Verfassung so geändert wird, dass Putin eine dritte Amtszeit antreten darf. In beiden Fällen gehen fast alle davon aus, dass die Abtretung der präsidialen Amtsgewalt an der Spitze geplant und an der Wahlurne abgesegnet wird. Auch das Kräftegleichgewicht in der Legislative wird vom Kreml bestimmt. In den letzten Jahren wurden die Zusammensetzung der Parteien und die Gestaltung der Wahlgesetze wiederholt so geändert, dass sie den Interessen der herrschenden Elite entgegenkamen. Daher haben bei den nächsten Parlamentswahlen im Dezember unerwünschte Kräfte keine Chance.

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