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Der Geist der Rechten

Jean Marie Le Pen's überwältigend gutes Abschneiden bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich stellte nicht nur das Unbehagen mit der traditionellen Französischen Politik bloß, sondern auch die tiefe Krise, vor der sich Europas traditionell demokratische Konservativen gestellt sehen. Diese werden nun von wachsenden, fremdenfeindlichen Parteien in den Niederlanden, Dänemark, Österreich, Belgien und Deutschland herausgefordert. Jürgen Rüttgers, einer der führenden deutschen Konservativen, legt hier seine Diagnose vor.

Überall in Europa steckt der Konservativismus in der Krise. Politische Parteien, die sich selbst konservativ nennen und von den Wähler als konservativ wahrgenommen werden, gewinnen weiterhin Wahlen und übernehmen Macht. Doch der demokratische Konservativismus als Weltanschauung, als konzeptioneller Rahmen und als Verhaltensweise - sei es an der Macht oder als eine Art Opposition - läßt sich zunehmend schwer artikulieren. Tatsächlich hat heute kaum einer eine befriedigende Definition dafür bereit, was es heißt, ein Konservativer zu sein.

Ein Teil des Problems - jedenfalls im Hinblick auf Wahlen - ist, daß die Erwartungen, welche die ,,liberalen" oder ,,fortschrittlichen" Parteien ansprechen, weit attraktiver und erfolgreicher sind als der den Konservativen eigene Skeptizismus. So schrieb der Herausgeber und politische Journalist einmal: ,,Skeptizismus ist ein Gefühl, kein Programm".

Und doch ziehen die großen konservativen Parteien Europas - meistens Christdemokraten -weiterhin Wähler an. Liegt das nur an der trägen Gewohnheit? Der Historiker Paul Nolte warf den Konservativen vor, sie seien in strategischen Fragen faul. In den letzten zwanzig bis dreißig Jahren, behauptet er, sind die Konservativen im Kielwasser der politischen, programmatischen oder intellektueller Diskussionen, ja, oft sogar der Selbstzerfleischung der Linken selbstgefällig geworden. Die Konservativen lehnten sich zurück und profitierten von der Implosion der Linken, übersahen dabei aber die Tatsache, daß ihnen der Diskussionsbedarf unter den Nägeln brannte.