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Das Alphabet der Demokratisierung im Mittleren Osten

LONDON – Im Nahen und Mittleren Osten gibt es weltweit nach wie vor die höchste Konzentration an Diktaturen. 2009 war zwar das Jahr, in dem die Demokratie in dieser Region Fuß zu fassen schien – dennoch erscheint die Zukunft düster wie eh und je.

In den Palästinensergebieten befinden sich die demokratisch gewählte Hamas-Regierung in Gaza und der demokratisch gewählte Präsident der Palästinensischen Behörde in einer Art Todesgriff gefangen, wodurch Gaza wirtschaftlich in ein schwarzes Loch fiel und gelähmt erscheint, da dies auch Spielraum für israelische Kompromisslosigkeit eröffnete. Der vermeintliche politische Retter Marwan Barghouti sitzt derweil zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt in einem israelischen Gefängnis.  

Unterdessen wurde das Resultat der iranischen Präsidentenwahlen wirkungsvoll manipuliert, was zu einem Riss in der iranischen Elite führte. Das lässt die Machthaber noch verdächtiger und isolierter als je zuvor seit der Zeit des Iran-Irak-Krieges in den 1980er Jahren erscheinen. In der Nachbarschaft entschloss sich der afghanische Präsident seine Wiederwahl ebenso wenig dem Zufall – oder den Menschen in Afghanistan – zu überlassen.

Das sind nur die jüngsten Beispiele dafür, dass die meisten demokratischen Experimente der letzten Zeit im Mittleren Osten lediglich die Instabilität vergrößert haben. Manchmal ist die Quelle dieser Instabilität im System verankert: Nachfolgeprobleme, Wahlbetrug, Korruption, fehlende Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechtsverletzungen oder offizielle ethnische Diskriminierung. Worin die Ursache aber auch liegen mag, die Menschen in der Region werden zunehmend unruhiger und die Kluft zwischen Herrschern und Beherrschten weitet sich aus.