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Die modernen Islamisten des Maghreb

FES – Vor etwas über einem Jahr kamen mit dem Arabischen Frühling dramatische Veränderungen über die arabische Welt. Durch Volksbewegungen wurden die größtenteils laizistischen ehemaligen Regimes gestürzt und durch einige erklärtermaßen islamistische politische Parteien ersetzt. Was dies für diese Länder und für die Region bedeutet, ist heute eine der zentralen geopolitischen Fragen.

In Nordafrika kamen über demokratische Wahlen zwei islamistische Parteien an die Macht: Al-Nahda (Wiedererwachen) in Tunesien, wo der Arabische Frühling begonnen hatte, und die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) in Marokko, die beide die jeweiligen Koalitionsregierungen anführen.

Während der Regimewechsel in Tunesien durch eine Volksrevolution ausgelöst wurde, fand in Marokko eine friedliche Transformation unter Beibehaltung der Monarchie statt. Im letzten Juli stimmten die Marokkaner mit überwältigender Mehrheit für eine neue Verfassung, die die Exekutivgewalt vom König auf den Premierminister überträgt, der nun die volle Verantwortung für das Kabinett, die öffentliche Verwaltung und die Implementierung der Regierungspolitik hat.

Einige Vorrechte, wie die Auswahl des Premierministers (aus der Mehrheitspartei des Parlaments) und des Armeechefs, bleiben beim König. Weiterhin hat er, wie die Staatsoberhäupter in anderen parlamentarischen Systemen, das Recht, die Minister und Botschafter der Regierung zu ernennen, das Parlament aufzulösen und das Kabinett zu entlassen.