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Von Deutschland lernen

BRÜSSEL – Vor zehn Jahren galt Deutschland als kranker Mann Europas. Während sich der Rest Europas erholte, steckte seine Wirtschaft in der Rezession. Die Arbeitslosenrate lag höher als der Durchschnitt in der Eurozone. Aufgrund übermäßiger Haushaltsdefizite brach man europäische Budgetregeln und das deutsche Finanzsystem befand sich in der Krise. Ein Jahrzehnt später gilt Deutschland als Vorbild für alle anderen. Zu Recht?

Hinsichtlich der Überlegung, welche Lektionen aus dieser Kehrtwende Deutschlands auf andere Länder der Eurozone übertragen werden können, muss unterschieden werden zwischen Dingen, die die Regierung machen kann und den Maßnahmen, die in der Verantwortung der Unternehmen, der Arbeitnehmer und der Gesellschaft insgesamt liegen.

Ganz klar in den Verantwortungsbereich der Regierung fallen die Staatsfinanzen. Im Jahr 2003 wies Deutschland ein Haushaltsdefizit von knapp 4 Prozent des BIP aus – gemessen an heutigen Werten ist das vielleicht nicht hoch, dennoch lag dieser Wert höher als der EU-Durchschnitt zu dieser Zeit. Heute ist Deutschlands Haushalt ausgeglichen, wohingegen die meisten anderen Mitgliedsländer der Eurozone höhere Defizite aufweisen als Deutschland vor zehn Jahren.

Die Kehrtwende bei den deutschen Staatsfinanzen war größtenteils auf eine Senkung der Ausgaben zurückzuführen. Im Jahr 2003 beliefen sich die gesamtstaatlichen Ausgaben auf 48,5 Prozent des BIP und lagen daher über dem Durchschnitt in der Eurozone. Doch die Ausgaben wurden in den darauf folgenden fünf Jahren um fünf Prozentpunkte des BIP gekürzt. So wies Deutschland am Vorabend der 2008 einsetzenden Großen Rezession eine der niedrigsten Staatsquoten in Europa auf.