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Die Libyen-Option für den Iran

LOS ANGELES – Internationale Bemühungen, den Iran daran zu hindern, Atomwaffen zu entwickeln, leben diesen Monat wieder auf, weil Frankreich den Vorsitz des UN-Sicherheitsrats übernimmt. Als Ratsvorsitzender kann mit Frankreich ein Land die Angelegenheit auf die Agenda setzen, das wie die USA der Auffassung ist, dass die Sanktionen gegen die iranische Regierung verschärft werden müssen, was China im Januar in seiner Zeit im Ratsvorsitz unterließ.

Aber auch eine erneute französisch-amerikanische Anstrengung, das UN-Gremium dazu zu bringen, gezielte Sanktionen zu unternehmen, um den finanziellen Unterbau der Revolutionsgarde und anderer iranischer Eliten zu entschärfen, scheint zu bescheiden. Sie fügt den drei vorherigen Resolutionen über Sanktionen, die den Export von Atom- und Raketentechnologie und konventionellen Waffen verbieten und die das Vermögen und die Bewegungsfreiheit einer Handvoll iranischer Beamter einfrieren, wenig hinzu. Trotz der Schmerzen, die sie durchaus bereiten, ist es eine erwiesene Tatsache, dass die betroffenen Länder auf Wirtschaftssanktionen nicht mit einer grundlegenden Veränderung der Politik reagieren.

Aber es gibt eine bemerkenswerte Ausnahme zu dieser Regel: Libyens Entschluss im Dezember 2003, sein Atomwaffenprogramm fallen zu lassen. Die Abwendung des Landes von einer fast ein Vierteljahrhundert währenden Bemühung, die Bombe zu bauen, bedeutet eine bemerkenswerte Abwendung von einem Proliferationskurs – und Sanktionen spielten dabei die Hauptrolle. Wie diese Sanktionen zusammen mit anderen Formen der Druckausübung funktionierten, gibt Hoffnung, dass sie auch für eine Kehrtwende des Iran tauglich sein könnten.

Nicht zuletzt waren Muammar al-Gaddafis Bemühungen, Atomwaffen zu erlangen, viel wagemutiger als die des Iran. Die Saga begann kaum ein Jahr nachdem Gaddafi 1969 König Idris gestürzt hatte. Da er nicht über die nötigen Produktionsanlagen verfügte, wollte Gaddafi die Bombe kaufen.