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Stellvertreterkonflikte im Libanon

In den letzten Wochen trafen sich im Libanon Politiker so unterschiedlicher Gruppierungen wie der Hisbollah und der christlichen libanesischen Streitkräfte immer wieder zu einem so genannten „Nationalen Dialog“. Dabei ging es vor allem darum, einen Konsens über die Zukunft des Libanon im Gefolge des syrischen Truppenabzuges im Vorjahr zu erzielen. Dieser Dialog hat allerdings gezeigt, wie sehr die libanesische Politik noch immer von außen gestaltet wird.

Das syrische Regime unter Präsident Baschar Assad übt noch immer immensen Einfluss auf die wichtigsten Machtzentralen des libanesischen Staates aus, wie den Sicherheits- und Geheimdienstapparat, die Armee und die Justiz – von der Allianz mit der militärisch mächtigen Hisbollah ganz zu schweigen. Obwohl sich die syrischen Soldaten vor einem Jahr zurückzogen, hat Assads Regime den Abzug aus dem Libanon nie verwunden und nun versucht man hegemoniale Ansprüche in der einen oder anderen Form wieder durchzusetzen.

Die Position Syriens wird durch eine aktuelle Untersuchung der Vereinten Nationen kompliziert, wobei man Syrien beschuldigt, an der Ermordung des ehemaligen Ministerpräsidenten Rafik Hariri am 14. Februar 2005 beteiligt gewesen zu sein. Obwohl Syriens Verbündete im Libanon eine Verbesserung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern fordern, lässt der Mord an Hariri darüber Zweifel aufkommen. Im Moment haben sich die libanesischen Parteien darauf verständigt, die Vereinnahmung ihres Landes als Basis für mögliche Bedrohungen des syrischen Regimes nicht zu gestatten.

Zugleich versuchen Ägypten und Saudi Arabien verzweifelt, den Sturz des Regimes Assad zu verhindern. Offiziell unterstützen sie die Untersuchungen der UNO, hinter vorgehaltener Hand allerdings hat man der libanesischen Regierung empfohlen, ja sie sogar gedrängt, den Druck auf Syrien zu vermindern. Die Gegner Syriens im Libanon haben derartigen Forderungen widerstanden, aber die Haltung Ägyptens und Saudi Arabiens unterstreicht, wie sehr die arabischen Regime aus eigennützigen Gründen den Sturz ihrer Despoten-Kollegen zu verhindern trachten.