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Der gesetzlose Sheriff

Normalerweise beschränke ich mich in meinen Zeitungskommentaren auf mein Fachgebiet, die Ökonomie. Aber als Amerikaner bin ich derart entsetzt darüber, was in meinem Land passiert, - und was mein Land anderen in den letzten zwei Jahren angetan hat - dass ich dazu Stellung beziehen muss.

Ich glaube, dass der Missbrauch der Menschenrechte und der allgemeinen Grundsätze zivilisierter Völker, die im Irak, in Afghanistan und in Guantanamo Bay ans Tageslicht kamen, sowie die noch abscheulicheren Missbrauchsfälle, die mit ziemlicher Sicherheit folgen werden, nicht auf das Konto von ein paar verwirrten Einzelpersonen gehen. Diese Fälle sind das Ergebnis einer Administration Bush, die die Menschenrechte und das Völkerrecht, einschließlich der Genfer Konvention, mit Füßen traten und die seit ihrem Amtsantritt versuchte, grundlegende demokratische Schutzmechanismen auszuhöhlen.

Bedauerlicherweise kommen Folter und andere Gräueltaten im Krieg vor - der Irak war sicher kein Einzelfall - aber ich glaube, dass die Bush-Administration für die Schaffung eines politischen Klimas verantwortlich ist, in dem das Völkerrecht und demokratische Prozesse missachtet werden. Beim letzten Weltwirtschaftsforum in Davos wurde der amerikanische Vizepräsident Dick Cheney nach seiner Rede gefragt, wie die amerikanische Regierung die Vorgänge in Guantanamo Bay rechtfertigen könne, wo Gefangene ohne Anklage und ohne Verteidigung festgehalten werden. Cheneys Antwort war erschütternd: Er meinte, weil man die Häftlinge in Afghanistan gefangen nahm, wo sie versuchten amerikanische Soldaten zu töten, wären die Bestimmungen für Kriegsgefangene auf sie nicht anwendbar.

Zahlreiche Personen im Publikum waren über diese Ausführungen schockiert, aber Cheney fiel anscheinend nicht auf, wie entsetzt seine Zuhörer waren. Ihnen ging es nicht um gesetzliche Feinheiten, ob die Genfer Konvention rein technisch gesehen anwendbar war oder nicht. Vielmehr war man ganz grundsätzlich um die Menschenrechte besorgt. Am entsetztesten reagierten diejenigen, die erst in jüngster Zeit für Demokratie gekämpft haben und sich weiterhin im Kampf für die Menschenrechte engagieren.