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Die Bekehrung Bernard Kouchners

Die Ernennung Bernard Kouchners zum französischen Außenminister war ein brillanter politischer Schachzug des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy. Nachdem er seine sozialistische Konkurrentin Ségolène Royal besiegt hatte, entschied sich Sarkozy, die Krise der Sozialisten weiter zu vertiefen, indem er in seine Regierung mehrere Politiker aufnahm, die seit langem mit der gemäßigten Linken in Verbindung gebracht werden. Sarkozy überredete zwei Frauen mit Einwanderungshintergrund – Rama Yade und die bekannte feministische Aktivistin Fadela Amara –, Positionen unterhalb des Kabinettsrangs zu akzeptieren, und Kouchner selbst ist seit mehreren Jahren die populärste politische Figur Frankreichs.

Kouchners Beliebtheit ist schwer zu erklären. Obwohl seit Jahrzehnten in der Politik, hatte er seit seiner Zeit als Staatssekretär im Gesundheitsministerium unter dem früheren sozialistischen Ministerpräsidenten Lionel Jospin kein Regierungsamt inne. Doch ob durch die Kraft seines Intellekts und seiner Begabung, wie er selbst und seine Anhänger sagen, oder durch sein Genie dabei, für sich selbst Reklame zu machen, wie viele Kritiker behaupten: Kouchner hat es geschafft, im Rampenlicht zu bleiben, gleichgültig, wer in Frankreich Präsident oder Ministerpräsident war.

Aber seine Zeit lief ab. Kouchner – er war Mitbegründer der Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“, von der er sich später trennte, um eine zweite humanitäre Organisation, „Ärzte der Welt“ zu gründen, und Administrator des Kosovo, als dieser nach dem Krieg der NATO gegen Serbien UNO-Protektorat wurde – ist inzwischen 67. Bei realistischer Betrachtung war Sarkozys Einladung vermutlich seine letzte Chance, eine bedeutende politische und internationale Rolle zu spielen.

Doch welche Art von Rolle? Kouchner kann nicht für sich in Anspruch nehmen, das so genannte „Droit d’ingerence“ – auf Deutsch in etwa: Interventionsrecht – erfunden zu haben. Diese Ehre gebührt dem italienischen Rechtstheoretiker Mario Bettati. Aber Kouchner ist sein bekanntester Verfechter. Seit den 1970er Jahren hat er argumentiert, dass Staaten eine Verpflichtung hätten, diktatorische Regierungen an den schlimmsten Menschenrechtsverstößen gegenüber ihren Bevölkerungen zu hindern. Zwar hat Kouchner nie bestritten, dass die staatliche Souveränität die Grundlage des internationalen Systems ist, doch er beharrte darauf, dass dies keine Lizenz zum Töten beinhalten könne.