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Die Kaliningrad-Frage

In den vergangenen 12 Jahren sind fast alle Gebiete rund um die Ostsee aufgeblüht. Demokratie und Wirtschaftswachstum förderten die Freiheit und den Wohlstand der meisten Bürger in dieser Region. Estland, Polen, Lettland und Litauen haben sich aus der sozialistischen Stagnation bis an den Rand der EU-Mitgliedschaft herausgearbeitet. Sankt Petersburg hat sich geöffnet und begonnen, sich schnell zu entwickeln. Alle ehemals kommunistischen Länder und Regionen des Baltikums schufen sich allmählich die notwendigen, wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, um ihre Gesellschaft zu entwickeln, zu modernisieren und den Lebensstandart der Bewohner anzuheben.

Das trifft auf alle Gebietezu, bis auf eines. Das Ministertreffen der EU in dieser Woche in Sankt Petersburg sollte nur der Beginn einer gemeinsamen Anstrengung zur Lösung der Kaliningrad-Frage sein. Tief im Sumpf von Armut, Korruption, und Hoffnungslosigkeit verstrickt ist Kaliningrad ein erbärmliches Bollwerk der Rückständigkeit inmitten einer relativ erfolgreich aufstrebenden Region geblieben. Die Stadt leidet unter dem höchsten Prozentsatz von HIV und AIDS-Erkrankungen in ganz Europa, auch der Alkohol- und Rauschgiftmissbrauch ist alarmierend weit verbreitet.

Die Geschichte hat es mit Kaliningrad kaum gut gemeint, um es nicht schlimmer auszudrücken. Die Sowjetunion eroberte am Ende des zweiten Weltkriegs die Enklave von Deutschland und bekam 1946 formal die Souveränität über das Gebiet. Sie machte die Stadt zum Warmwasser-Seehafen der Roten Ostseeflotte und riegelte sie bis 1989 von der Außenwelt ab. Die ursprünglich deutsche Bevölkerung, die ihre Heimatstadt Königsberg nannte, wurde vertrieben. Ihre tief eingewurzelte Kultur mit ihren Institutionen wurde von Wellen an Zuwanderern überwuchert, die inzwischen dort geboren waren und nun mit ihrer bankrotten Sowjetischen Ideologie gescheitert sind.

Doch die Geschichte ist nur zum Teil für die gegenwärtige, missliche Lage in Kaliningrad verantwortlich. Ein Mangel an Visionen und Initiativen sowohl seitens Russlands als auch der EU errichteten in dieser schönen Ecke des Baltikums weitere größere Hindernisse auf dem Weg zu einer länger anhaltenden Stabilität und zum Fortschritt.