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Die Vorwahlen in Iowa und das Atlantische Bündnis

Was bedeuten die Siege der beiden relativ unerfahrenen Außenseiter Barak Obama und Mike Huckabee bei den Vorwahlen in Iowa für die amerikanische Außenpolitik im Allgemeinen und das Atlantische Bündnis im Besonderen? Es ist noch zu früh, um anhand der Mehrheit der Stimmen, die von einem geringen Teil der Wahlberechtigten in einem kleinen Bundesstaat abgegeben wurden, Vorhersagen darüber zu machen, wer sich letztendlich bei der Nominierung durchsetzen wird. Doch ist es nicht zu früh, um zu fragen, ob sich die unergründlich arrogante und grundlos entfremdende Haltung der Regierung Bush gegenüber Amerikas europäischen Verbündeten am 20. Januar 2009 grundlegend ändern wird.

Die Kommentatoren scheinen übereinzustimmen, dass die Wähler, die für Obama und Huckabee stimmten, dies aus Ablehnung gegenüber dem Status quo taten. Um die Fehltritte der Vergangenheit hinter sich zu lassen, stimmten sie scheinbar für die Kandidaten, über die sie am wenigsten wussten. Doch genau welchen Status quo meinten sie, damit abzulehnen? Bei näherer Betrachtung wirkt die „übliche Politik“, der sie eine Abfuhr erteilen wollten, eher verschwommen. Obama hat Hillary Clinton, deren politisches Team persönlich wie ideologisch entschlossen ist, den gegenwärtigen Amtsinhabern ihre Macht zu entreißen, wiederholt mit der in Washington von 2001 bis 2007 vorherrschenden Denkweise in Verbindung gebracht. Auf noch merkwürdigere Weise ließ der geniale und unberechenbare Huckabee wissen, dass der Mormone Mitt Romney, ehemaliger Gouverneur von Massachusetts, die derzeitigen Machthaber vertrete.

Um die Diskussion auf den Punkt zu bringen, kann man die folgenden Fragen stellen: Beinhaltet der von den Wählern Obamas und Huckabees zurückgewiesene Status quo die Verschlechterung der amerikanisch-europäischen Beziehungen während der Präsidentschaft von George W. Bush? Schließlich war die Verunglimpfung des „alten Europas“ durch die aktuelle Regierung nicht nur eine rhetorische Nebenbemerkung, sondern stand im Mittelpunkt ihrer rücksichtslosen Herangehensweise an ausländische Angelegenheiten. Daher sollte ein ernsthafter Bruch mit Bushs katastrophalem Vermächtnis damit beginnen, das Atlantische Bündnis neu zu erfinden und aufzubauen. Dass eine Erneuerung des Atlantizismus für Obama oder Huckabee eine Priorität darstellt, ist jedoch äußerst zweifelhaft.

In den Dutzenden von Debatten zur Präsidentschaftswahl in den letzten sechs Monaten fanden die Beziehungen zwischen den USA und Europa praktisch keine Erwähnung. Das überrascht nicht. Die Kandidaten haben keinen Anlass dazu, ihre Aufmerksamkeit einem Thema wie dem angespannten Atlantischen Bündnis zu widmen, das selten, wenn überhaupt, in das Bewusstsein des Durchschnittswählers gelangt. Die Tatsache, dass Obama kein einziges Strategietreffen für den Europa-Unterausschuss des Senats einberufen hat (ein Ausschuss, der unter anderem die US-Beziehungen zur NATO und der EU beaufsichtigt und dessen Vorsitz Obama führt), hat die Wählerschaft im Wesentlichen völlig kalt gelassen. Sobald das Thema zur Sprache kommt, scheinen die republikanischen Kandidaten ihrerseits weniger gleichgültig als offenkundig feindselig gegenüber Europa zu sein. Während sie auf plumpe Weise uninformiert sind, zeigt sich in ihrer antieuropäischen Gesinnung neben anderen Faktoren erstens die Verachtung für den Säkularismus, der für weiße Evangelikale aus den Südstaaten typisch ist, und zweitens die von einigen berühmten republikanischen Militärstrategen verbreitete Vorstellung, dass Europa derzeit wenig oder gar nichts zur amerikanischen Sicherheit beitragen kann.