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Das Interventionsdilemma

CAMBRIDGE – Wann sollten Staaten militärisch eingreifen, um Gräueltaten in anderen Ländern zu stoppen? Die Frage ist nicht neu und schon um die ganze Welt gereist. Zurzeit geht es um Syrien.

1904 argumentierte US-Präsident Theodore Roosevelt, dass „es mitunter Verbrechen gäbe, die in so großem Umfang und auf so schreckliche Weise begangen“ würden, dass mit Waffengewalt eingegriffen werden müsse. Ein Jahrhundert früher, 1821, als Europäer und Amerikaner berieten, ob sie in Griechenlands Unabhängigkeitskampf eingreifen sollten, warnte Präsident John Quincy Adams seine Landsleute davor, „ins Ausland zu gehen und nach Monstern zu suchen, die sie zerstören könnten“.

In jüngerer Zeit, nachdem ein Völkermord 1994 fast 800.000 Menschenleben in Ruanda kostete, und nach dem Massaker an bosnischen Männern und Jungen in Srebrenica 1995, schworen viele Menschen, so etwas nie wieder zuzulassen. Als Slobodan Milosevic sich 1999 anschickte, ethnische Säuberungen in großem Umfang durchzuführen, verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Resolution, die die humanitäre Katastrophe beim Namen nannte, konnte sich aber angesichts des drohenden Vetos durch Russland nicht auf eine zweite Resolution für die Intervention einigen. Stattdessen bombardierten NATO-Länder Serbien, was von vielen Beobachtern als legitim, aber illegal eingestuft wurde.

Danach richtete der damalige UN-Generalsekretär Kofi Annan eine internationale Kommission ein, die Empfehlungen aussprechen sollte, wie humanitäre Interventionen mit Artikel 2.7 der UN-Charta in Einklang zu bringen seien, demzufolge ein Eingreifen in die inneren Angelegenheiten eines Mitgliedsstaates nicht zulässig ist. Die Kommission folgerte, dass die Staaten die Verantwortung für die Sicherheit ihrer Bürger tragen und dabei mit friedlichen Mitteln unterstützt werden sollen, dass aber die internationale Gemeinschaft eine bewaffnete Intervention in Erwägung ziehen könne, wenn ein Staat diese Verantwortung missachte und sich gegen seine eigenen Bürger richte.