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Der unglaublich schrumpfende Kanzler

Gerhard Schröder ist in der letzten Woche nach Versailles gereist, um dort den 40. Jahrestag des Elysée-Vertrages, der die deutsch-französische Erbfeindschaft ein für alle Mal beendet hat, zu feiern. Er demonstrierte dort zusammen mit Präsidenten Chirac Einigkeit im Widerstand gegen eine Invasion in den Irak unter Führung der USA. Dabei konnte er so auftreten, als reihte er sich in die eindrucksvolle Folge machtvoller deutscher Nachkriegskanzler ein. Aber wie der Prunk im Versailler Spiegelsaal, so ist auch das Bild vom mächtigen deutschen Kanzlers eine Illusion.

Kanzler Schröder weiß das. Zuhause ist er Gegenstand satirischer Lieder und findet sich in schikanöse Prozesse darüber verwickelt, ob er seine Haare färbt oder ausreichend Zeit mit seiner Ehefrau verbringt. Wichtiger noch, das Zögern seiner Regierung, die ernsthaften Probleme seines Landes anzugehen, nämlich Probleme des Gesundheitswesens, bei der Altersversorgung und auf dem Arbeitsmarkt, führen zu einer Art politischer Lähmung. Deutschland scheint wie in den letzten Jahren der langen Regierungszeit Helmut Kohls in Untätigkeit zu ersticken. Doch war Schröder gerade wegen des Versprechens gewählt worden, dynamischer als Kohl zu sein.

Was ist falsch gelaufen? Schröders Misserfolge beruhen nicht so sehr auf seinen persönlichen Eigenschaften und seiner Politik, wie oft angenommen wird. Trotz der scheinbaren Macht der Nachkriegskanzler in Deutschland können sie das politische System des Landes nur verwalten; eine Regierungspolitik in dem Sinne, dass grundsätzliche Probleme durch weitreichende Reformen angegangen werden, ist in der Regel nicht möglich. Beim Bemühen Deutschlands, wieder Wirtschaftswachstum zu erreichen, tritt diese verfassungsmäßig festgeschriebene Schwäche zunehmend zu Tage.

Das Problem ergibt sich aus dem Einfluss der regierenden Parteien und Parlamentsfraktionen, der in Deutschland verhältnismäßig größer ist als der ihrer Kollegen in - sagen wir - Großbritannien oder Frankreich. Wenn ein Kanzler nicht mehr populärer ist, wie heute im Falle Schröders, dann verliert er seine Druckmittel auf die Parlamentsmehrheit. Schröder bekam die Zustimmung für die Entsendung deutscher Streitkräfte nach Afghanistan nur, indem er diese Entscheidung mit der Vertrauensfrage seiner Regierung verknüpfte. Ein solcher Kunstgriff ist nur in Verbindung mit außenpolitischen Angelegenheiten möglich und bleibt - anders als in Großbritannien - die Ausnahme, nicht die Regel.