Der IWF kommt nach Deutschland

Der Abschied des nunmehrigen deutschen Präsidentschaftskandidaten Horst Köhler als IWF-Chef bietet Gelegenheit, einen Augenblick über den Währungsfonds und über die ökonomische Situation nachzudenken.

Vor Köhlers Amtsantritt als geschäftsführender Direktor des IWF befand sich die Welt in einer Phase finanzieller Turbulenzen, wie man sie seit den 1930er Jahren nicht erlebt hat. Das Vertrauen in den IWF hatte einen historischen Tiefststand erreicht. Das Krisenmanagement in Ostasien, Russland und Brasilien ließ sehr zu wünschen übrig. Die Amtszeit seines Vorgängers stand unter keinem guten Stern und auch Köhlers Bestellung war von Kontroversen überschattet.

Zweifellos sollte eine internationale öffentliche Institution bei der Wahl ihres Chefs nach der am besten qualifizierten Person Ausschau halten und die Bestellung so offen und transparent wie möglich gestalten. Dies erforderten die Prinzipien demokratischer Verantwortlichkeit, von denen der IWF in den Entwicklungsländern immer so eindringlich sprach. Am Ende jedoch diktierte ein Abkommen zwischen Amerika und Europa, dass ein Europäer IWF-Direktor werden sollte.

Dann stellten die Europäer fest, dass Deutschland bei der Besetzung von Spitzenpositionen in wichtigen internationalen Organisationen noch nicht Zug gekommen war und so fiel die Entscheidung leicht: Ein den Amerikanern genehmer Europäer würde den Job erhalten. Es wurde nicht einmal daran gedacht, Erfahrung mit Entwicklungsländern als Voraussetzung für diese Position zu fordern, obwohl praktisch alle Krisen, mit denen der IWF konfrontiert ist, dort auftreten!

In den letzten drei Jahren hat sich viel geändert - aber vieles blieb auch beim Alten. Es scheint, als würde sich die Suche nach einem neuen IWF-Chef um nichts offener gestalten als die letzte.

Auch wenn das Vertrauen in den IWF nach dem historischen Tiefststand ein wenig gestiegen ist, so sind die Ergebnisse seiner Arbeit unterschiedlich. Die Rhetorik hat sich gewiss verbessert. Der Fonds spricht nun offen über die Notwendigkeit vermehrter Armutsbekämpfung und gibt freimütig zu, bei der finanziellen Unterstützung armer Länder zu viele Bedingungen gestellt zu haben.

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Nach dem wiederholten Scheitern von IWF-Rettungsaktionen hat man sich auf die Suche nach alternativen Strategien zur Krisenbewältigung gemacht. Gefunden hat man sie noch nicht. Zumindest aber gesteht man nun ein, dass die Liberalisierung des Kapitalmarktes - lange Zeit das Herzstück der IWF-Agenda - in den Entwicklungsländern nicht zu schnellerem Wachstum, sondern nur zu mehr Instabilität führte.

Das sind große Veränderungen, die Applaus verdienen. In grundlegenden Fragen des ökonomischen Managements sind die Ergebnisse allerdings weit weniger positiv. So herrscht beinahe völlige Übereinstimmung darüber, dass das Krisenmanagement in Argentinien dürftig war, da die Erholung erst eingesetzt hatte, nachdem die Behörden nicht mehr den restriktiven Bestimmungen des IWF gefolgt waren. Kredite wurden wieder gewährt, als die Behörden deutlich machten, lieber in die Zahlungsunfähigkeit zu schlittern, als weiter den vom IWF oktroyierten Strategien zu folgen, die zur Auslösung des Desasters beitrugen.

In Brasilien wird der IWF für die Abwendung des nächsten Desasters gerühmt, aber um welchen Preis ist es dazu gekommen? Die Wirtschaft stagniert und macht es Präsident Lula unmöglich, jenen sozialen Zielen einen Schritt näher zu kommen, deren Erreichung er im Wahlkampf versprochen hatte. Die vom IWF vorgegebenen ökonomischen Rahmenbedingungen bieten nach wie vor keine Basis für eine antizyklische Haushaltspolitik, da der IWF der keynesianischen Standardstrategie - die Stimulierung der Wirtschaft während eines Abschwunges - immer noch skeptisch gegenübersteht.

Die grotesken Buchführungsvorschriften des IWF - was auch getan oder unterlassen wird, es ist unter Ausgaben zu verbuchen - verhindern in Brasilien und anderen Ländern weiterhin die für eine Modernisierung notwendigen Investitionen in den öffentlichen Sektor und sind ein Haupthindernis für die Landreform. Wenn die Regierung beispielsweise einen Kredit aufnimmt, um Land zu kaufen, wird das als Verbindlichkeit verbucht, wenn sie dieses Land aber über Hypothekardarlehen verkauft, wird dies nicht zur Kenntnis genommen.

Obwohl sich der deutsche Bundespräsident nicht in die Tagespolitik einmischt, hat seine Stimme dennoch besonderes Gewicht. An dieser Stelle sollte Deutschland kurz innehalten und die bisherige Entwicklung betrachten. Natürlich hat Deutschland mit vielen Schwierigkeiten zu kämpfen. Unter den meisten Ökonomen herrscht Einigkeit darüber, dass die Wiedervereinigung schlecht über die Bühne gebracht wurde und die Last für die deutsche Wirtschaft entsprechend zu hoch war. Eine zusätzliche Herausforderung stellen die Heerscharen von billigen Arbeitskräften in den Nachbarländern nach der Osterweiterung dar.

Keine Einigkeit herrscht unter den Ökonomen darüber, wie man diesen Herausforderungen am besten begegnen soll. Die Liste der Erfolge des IWF bei der Diagnose und Lösung von Problemen ist allerdings nicht gerade ermutigend. Mit seiner konservativen Philosophie ist er regelmäßig daran gescheitert, ein besseres Wirtschaftswachstum zu erzielen und der Gewinn aus einem eventuell erzielten Wachstum ist in unverhältnismäßigem Maße den Reichen zugeflossen.

Lateinamerika, wo man sich am striktesten an die Lehren des IWF hielt, hat infolgedessen unter einem viel langsameren Wirtschaftswachstum zu leiden. So fiel die Wachstumsrate in den 1990er Jahren auf wenig mehr als die Hälfte des Wertes vor den Reformen in den 1960er und 1970er Jahren. Unterdessen stiegen in Ostasien, wo man sich nicht um die Theorien des IWF kümmerte, die Einkommen gewaltig an, während die Armut stark zurückging - trotz der Krise im Jahr 1997.

In Europa ist die Bilanz „konservativer" ökonomischer Regelungen auch nicht viel besser. Die im Stabilitätspakt vertraglich festgelegte Haushalts- und Geldpolitik sowie eine auf Inflation fixierte Europäische Zentralbank haben ihren Tribut gefordert. Der starke Euro trug seinen Teil zur Verschlechterung der Situation bei. Europa braucht Strukturreformen, aber diese Reformen werden das europäische Schlamassel nicht beenden und manche Maßnahmen - die zu einer Schwächung der Arbeitsplatzsicherung oder des sozialen Sicherheitsnetzes führen - werden den Menschen teuer zu stehen kommen, vor allem denjenigen in den unteren Gesellschaftsschichten.

Schweden hat gezeigt, dass es ein anderes Modell der Marktwirtschaft gibt. Man hat den Wohlfahrtsstaat schlanker gemacht, aber nicht abgeschafft. Die Wirtschaftsleistung übertrifft jene in den meisten Teilen Europas oder ist zumindest gleich groß.

Deutschland wird desillusioniert erwachen, wenn es glaubt, mit dem Kurs in Richtung ökonomischen Konservativismus aus der momentanen Flaute herauszukommen.

https://prosyn.org/snilpvyde