0

Wie gesund ist das politische System der USA?

CAMBRIDGE, MASS.: Die Verabschiedung von Präsident Barack Obamas Plan zur Ausweitung des Krankenversicherungsschutzes auf nahezu alle Amerikaner durch den US-Kongress markiert die bedeutendste Sozialgesetzgebung, die das Land seit den 1960er Jahren erlebt hat. Und trotz anhaltend starkem republikanischen Widerstand: Das Gesetz war ein wichtiger innenpolitischer Erfolg für Obama.

Seine Verabschiedung hat darüber hinaus weiter reichende Implikationen, denn wie schon die Wahl Obamas im Jahre 2008 spricht sie Fragen über die Gesundheit des politischen Systems Amerikas an. Schließlich wurde einstmals auch allgemein behauptet, dass ein Afroamerikaner ohne politischen Apparat nicht Präsident werden könnte.

Und noch vor kurzem argumentierten viele Beobachter, dass Amerikas festgefahrenes politisches System das Land hindere, seine überreichen Machtressourcen in Führung umzusetzen. So argumentierte kürzlich ein scharfsinniger Journalist: „Amerika verfügt nach wie vor über die Mittel zur Bewältigung fast all seiner strukturellen Schwächen – Energieverbrauch, Kosten der Gesundheitsbetreuung, die richtige Bildungs- und Berufsmischung, um wieder eine robuste Mittelschicht aufzubauen. Die amerikanische Tragödie des frühen 21. Jahrhunderts ist: Wir haben eine dynamische und sich selbst erneuernde Kultur, die Talente aus aller Welt anlockt, und ein Regierungssystem, das zunehmend wie ein Witz erscheint.“

Die Konversion ihrer Macht – die Umsetzung von Machtressourcen in effektiven Einfluss – ist ein anhaltendes Problem der USA. Die US-Verfassung beruht auf der liberalen Sichtweise des 18. Jahrhunderts, wonach Macht sich am besten durch Gewaltenteilung und einander ausgleichende „Checks ampamp; Balances“ kontrollieren lässt.