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Das Hamas-Erdbeben

Nach dem Triumph der Hamas über die vernichtend geschlagene Fatah bei den palästinensischen Parlamentswahlen von voriger Woche, sind die Palästinenser an einem Scheideweg angelangt. Nun ist in Palästina eine Partei an der Macht, die sich früher aus der nationalen Politik heraushielt und die auch die Verhandlungen der Fatah mit Israel ablehnt.

Die Hamas gewann 76 der 132 Sitze im palästinensischen Parlament und kann überdies auf die Unterstützung von 4 unabhängigen Abgeordneten zählen. Insgesamt verfügt sie also über 60 % der Parlamentssitze. Gewonnen hat sie in fast allen Bezirken des Westjordanlandes und Gaza. Die Hamas betrat die politische Bühne erst vor Kurzem, aber ihrem deutlichen Sieg bei den Parlamentswahlen waren große Wahlerfolge auf lokaler Ebene vorangegangen. Die politische Stunde der Hamas ist also gekommen.

Nach palästinensischem Recht muss Präsident Mahmud Abbas nun die Hamas mit der Bildung einer Regierung beauftragen. Die Fatah-Funktionäre scheinen aber nicht gewillt zu sein, einer von Hamas angeführten Regierung beizutreten. Obwohl die Hamas verkündete, eine derartige Koalition anzustreben, hat die schmachvolle Niederlage die Glaubwürdigkeit der Fatah als Regierungspartner untergraben.

Bis jetzt haben hochrangige Vertreter der Fatah bekundet, dass man sich als loyale Opposition im Parlament betätigen werde und die Regierungsverantwortung der Hamas überlassen wolle. Nun gelte es, sich auf den Wiederaufbau und die Erneuerung der Fatah zu konzentrieren.