Margaret Scott

Das griechische Rätsel

Der Euro ist eine einzigartige und ungewöhnliche Konstruktion, deren Existenzfähigkeit jetzt auf dem Prüfstand steht. Otmar Issing, einer der Väter der Gemeinschaftswährung, hat über das Prinzip, auf das sie sich stützt, gesagt, der Euro sollte eine Währungsunion werden, keine politische Union. Die beteiligten Staaten haben eine gemeinsame Zentralbank eingerichtet, aber sie haben ausdrücklich auf das Recht verzichtet, eine gemeinsame Steuerbehörde einzurichten, um Steuern zu erheben. Dieses Prinzip wurde in Artikel 125 des Vertrags von Maastricht gesetzlich verankert, der seitdem vom deutschen Verfassungsgericht sehr streng ausgelegt wird.

Das Prinzip ist jedoch offenkundig fehlerhaft. Eine richtige Währung braucht eine Zentralbank und ein Schatzamt. Das Schatzamt muss nicht alle Steuern erheben, aber es muss in Krisenzeiten zur Verfügung stehen. Wenn das Finanzsystem vor dem Kollaps steht, kann die Zentralbank Liquidität bereitstellen, aber nur ein Schatzamt kann mit Problemen der Zahlungsfähigkeit umgehen. Dies ist eine bekannte Tatsache, die denjenigen klar gewesen sein muss, die an der Schaffung des Euro beteiligt waren. Issing gibt zu, dass er zu denen gehörte, die glaubten, „eine Währungsunion zu vollziehen, ohne vorher eine politische Union vollzogen zu haben, sei, als würde man den Karren vor das Pferd spannen“.

Die Europäische Union ist Schritt für Schritt entstanden, indem man den Karren vor das Pferd spannte: Durch die Setzung von begrenzten, aber politisch erreichbaren, Zielen und Fristen, in dem Wissen, dass sie nicht ausreichen würden und dass daher zu gegebener Zeit weitere Schritte notwendig würden. Aus verschiedenen Gründen ist dieser Prozess langsam ins Stocken geraten. Die EU ist größtenteils in ihrer jetzigen Form festgefroren.

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