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Goldstones Kehrtwende

NEW YORK – Richter Richard Goldstone wurde von vielen Verteidigern der israelischen Menschenrechtsbilanz für seine Feststellung verurteilt, wonach Israel während des Gaza-Krieges in den Jahren 2008 und 2009 absichtlich und im Rahmen einer Strategie palästinensische Zivilisten angegriffen hatte. In dem von den Vereinten Nationen unterstützten Bericht Goldstones wurden sowohl Israelis als auch Palästinenser beschuldigt, Kriegsverbrechen begangen zu haben. Und beide Seiten wurden aufgefordert, gegen eigene Leute zu ermitteln, strafrechtliche Verfolgungen einzuleiten und sie zu bestrafen.  

Die israelische Regierung reagierte wütend auf Goldstones Bestrebungen. Nun wird er von einigen Kritikern der israelischen Menschenrechtssituation verurteilt, weil er seinen Befund der Absichtlichkeit zurückzog. Diese Kontroverse zeigt, wie notwendig Sorgfalt ist, wenn es um die Veröffentlichung von Menschenrechtsberichten geht.

Unbestritten am „Goldstone-Bericht“ ist die Tatsachenfeststellung, auf der die darin gezogenen Schlüsse beruhen. Unter schwierigen Umständen und ohne Mitwirkung der israelischen Regierung dokumentierte Goldstone detailreich eine große Zahl israelischer Angriffe, bei denen hunderte Zivilisten ums Leben kamen, tausende Verletzungen davontrugen und ein erheblicher Teil der zivilen Infrastruktur Gazas zerstört wurde.  

Goldstone dokumentierte auch Angriffe der Hamas auf israelische Zivilisten und beschränkte sich dabei nicht auf die Diskussion der berüchtigten Raketen, die wahllos aus dem Gazastreifen abgefeuert werden. Goldstones Bericht enthielt auch eine detaillierte Erörterung der Entführung des israelischen Soldaten Gilad Shalit durch die Hamas und deren Weigerung, wenigstens das Internationale Komitee des Roten Kreuzes zu ihm zu lassen.