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„Zielgerichtete“ Sanktionen – ein leeres Versprechen

Trotz seiner Kriegsrhetorik würde George W. Bush nur zu gern vermeiden, sich zwischen Luftangriffen auf die iranischen Atomanlagen und der Akzeptanz einer Atommacht Iran entscheiden zu müssen. Gegenwärtig hoffen die Vertreter seiner Administration darauf, dass „zielgerichtete“, sich direkt gegen die iranische Führung wendende Sanktionen einen Kompromiss erzwingen werden. Die jüngste Entscheidung des UN-Sicherheitsrates, die bestehenden Sanktionen gegenüber dem Iran durch ein Verbot von geschäftlichen Beziehungen zu 15 Einzelpersonen und 13 Organisationen zu verschärfen, zielen genau hierauf ab. Doch obwohl einige in der US-Regierung argumentieren, dass Nordkorea durch ähnliche Sanktionen zu einem Kompromiss in Bezug auf sein Atomprogramm bewegt wurde, gibt es eine Reihe von Gründen, die den Erfolg einer derartigen Strategie in Bezug auf den Iran unwahrscheinlich machen.

Zunächst einmal: Die zielgerichteten Sanktionen gegenüber Nordkorea haben in Wirklichkeit überhaupt nicht richtig funktioniert. Das Einfrieren von 25 Millionen Dollar des Vermögens der nordkoreanischen Führung, die bei der Banco Delta Asia in Macau angelegt waren, hat die Nordkoreaner mit Sicherheit irritiert. Aber es hat Kim Jong Il nicht gehindert, im vergangenen Juli einen Raketentest und dann im Oktober einen unterirdischen Atomtest anzuordnen.

Vielmehr ist die Bereitschaft Nordkoreas zur Wiederaufnahme von Verhandlungen teilweise ein Ergebnis der amerikanischen Entscheidung, nicht länger eine „vollständige, verifizierbare, irreversible Demontage“ des nordkoreanischen Atomprogramms zur Voraussetzung für Gespräche über die Normalisierung der Beziehungen zu machen. Die Bush-Administration hat erkannt, dass Nordkorea eine Atommacht ist und dass Außenstehende wenig dagegen tun können; daher haben die Vereinigten Staaten ihre diplomatische Strategie von dem kompromisslosen japanischen Ansatz auf die flexiblere, stabilitätsorientierte chinesische Position umgestellt.

Dies ist verständlich. Angesichts der gleichzeitigen militärischen Engagements im Irak und in Afghanistan und der erwiesenen Nuklearkapazitäten Nordkoreas kann die Bush-Administration Kim nicht auf glaubwürdige Weise mit Gewalt drohen. Die Sanktionen haben die nordkoreanische Führung aufgeschreckt, aber nicht annähernd genug, um sie zu zwingen, ihr Atomprogramm, das ihre ultimative Sicherheitsgarantie darstellt, aufzugeben.