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Die Erosion Europas

BERLIN – Noch vor wenigen Wochen schien das Schlimmste der Finanzkrise in Europa überstanden zu sein und wieder Ruhe einzukehren. Dieser Schein sollte sich aber binnen kurzer Zeit als ein gründlicher Irrtum erweisen. Schon ein kleineres Problem wie Zypern genügte, verbunden mit einer kaum für möglich gehaltenen Unfähigkeit der entscheidenden Akteure in EU, ECB und IMF, um aus einer Mücke erneut einen Krisenelephanten entstehen zu lassen.

Die Märkte blieben zwar ruhig, aber die Zypernkrise machte durch ihre Folgen das ganze Ausmaß des politische Desasters sichtbar, das sich durch die anhaltende Krise in der Eurozone entwickelt hat: Die EU zerbröselt in ihrem politischen Kern. Und diese Vertrauenskrise der Europäer in Europa ist weitaus gefährlicher, als eine erneute Aufregung der Märkte, weil sie nicht durch eine technische Massnahme der Zentralbank beruhigt werden kann.

Das alte politische System Europas gründete auf der Konkurrenz souveräner Staaten, auf Misstrauen, Machtrivalitäten und letztendlich auf  Krieg und ging am 8. Mai 1945 unter. Das neue europäische System wurde auf gegenseitigem Vertrauen der europäischen Nationen, auf  Solidarität, Recht und auf Kompromiss gebaut. Und genau diese Grundlagen, auf denen das neue Haus Europa steht, beginnen jetzt in der Krise zu erodieren. Vertrauen weicht Misstrauen, Solidarität uralten Vorurteilen, ja neuem Hass zwischen dem armen Süden und dem reichen Norden und Kompromiss erneut Diktat. Dabei spielt es keine Rolle, ob es tatsächlich so ist oder ob es nur so wahrgenommen wird. Die Wahrnehmung allein reicht. Und im Zentrum dieses Auflösungsprozesses steht erneut Deutschland. Warum?

Weil Deutschland die mit Abstand stärkste wirtschaftliche Macht ist in der EU und der europäischen Währungsunion. Und Deutschland innerhalb der Eurozone eine Strategie zur Krisenbewältigung durchgesetzt hat, die zu ihm selbst zu Beginn des jahrtausendsgepasst hat – allerdings bei ganz anderen binnenwirtschaftlichen Voraussetzungen und einem fundamental anderen weltwirtschaftlichen Umfeld. Für die südeuropäischen Krisenstaaten erweist sich diese Mischung aus Austeritätspolitik und Strukturreformen als fatal, weil die entscheidende dritte Komponente fehlt: Schuldenentlastung und Wachstum.