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Die Folgen der deutschen Bundestagswahl für Europa

ISTANBUL – Vor beinahe einem Jahrhundert, im Jahr 1919, analysierte John Maynard Keynes nach der Niederlage Deutschlands im Ersten Weltkrieg die wirtschaftlichen Folgen des Vertrages von Versailles. Die Folgen der deutschen Bundestagswahl am 22. September werden natürlich nicht annähernd so verhängnisvoll sein, aber so belanglos wie die meisten Analysten momentan behaupten, auch nicht.

Zunächst ist festzustellen: selbst wenn die gegenwärtige Koalition aus Christlich Demokratischer Union (CDU) und Freier Demokratischer Partei (FDP) auch die nächste Regierung bildet, könnte Kanzlerin Angela Merkel längerfristiger orientierte und mutigere Entscheidungen treffen, ohne sich Sorgen über deren unmittelbare Folgen für die nächste Wahl zu machen. Sie könnte statt ihrer aktuellen Vier-Wochen-Strategie ein Zwei- oder Dreijahresprogramm verfolgen.

Merkels Agenda für die Zeit nach den Wahlen wäre womöglich noch immer von großer Vorsicht geprägt, wobei der Akzent auf mittelfristiger Haushaltskonsolidierung in Deutschland und der gesamten Eurozone zu Lasten der Förderung von Beschäftigung und Wachstum läge. Doch eine wiedergewählte Kanzlerin Merkel wäre zweifellos bereit, zumindest in kleinen Schritten mit der Schaffung einer europäischen Bankenunion sowie eines auf den Ressourcen der gesamten Eurozone beruhenden Abwicklungsmechanismus für Banken fortzufahren.

Selbst wenn Merkel wieder die gleiche Koalition anführt, würde sie Programme der Eurozone zur Förderung der Kreditvergabe an Klein- und Mittelbetriebe sowie europäische Bildungsprogramme wie Erasmus stärker unterstützen. Ebenso wäre sie bereit, an institutionellen Reformen zu arbeiten, die auf eine engere Koordination der Wirtschaftspolitik von EU-Mitgliedsstaaten abzielen.