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Das euro-amerikanische Schuldendilemma

PALO ALTO – Europa und Amerika, die Kronjuwelen wohlhabender, gemischt kapitalistischer Demokratien, versinken aufgrund bereits existierender (Europa) oder im Entstehen begriffener (USA) aufgeblähter Sozialstaaten in Defiziten und Schulden. Während Europa gegen die finanzielle Ansteckung kämpft und Amerika um die Reduzierung seiner Rekorddefizite ringt,  bedrohen deren gefährliche hohe Schuldenstände den zukünftigen Lebensstandard und belasten nationale sowie internationale politische Institutionen. Die Ratingagenturen drohen mit weiteren Herabstufungen. Andere malen sich bereits den Zusammenbruch des Euro und/oder den Untergang des Dollar als globale Reservewährung aus.

Die Ökonomen Ken Rogoff und Carmen Reinhart schätzen, dass Schuldenquote von 90 Prozent mit drastisch verringerten Wachstumsaussichten in Zusammenhang stehen. Die Schuldenquote Griechenlands liegt bei über 120 Prozent. In Italien beträgt dieser Wert etwa 100 Prozent und in den USA 74 Prozent, was einer Steigerung um 40 Prozent in den letzten Jahren entspricht. Überdies nähern sich die USA mit rasanter Geschwindigkeit einer Schuldenquote von 90 Prozent. Der Internationale Währungsfonds schätzt, dass jeder Anstieg der Schuldenquote um 10 Prozentpunkte das Wirtschaftswachstum um 0,2 Prozentpunkte senkt. Somit besteht die Gefahr, dass ein Anstieg des BIP um 40-50 Prozent das langfristige Wachstum in Teilen Westeuropas um die Hälfte und in Amerika um ein Drittel reduziert – eine verheerende Verschlechterung des Lebensstandards im Verlauf einer Generation.

Noch schlimmer: Die Belastung durch die Verluste der Banken, die früher oder später sozialisiert werden, und durch die zukünftig nicht mehr finanzierbaren Kosten für staatliche Renten und Gesundheitsausgaben werden in offiziellen Schuldenstatistiken oft unterbewertet. Überdies wird die problematische Finanzlage sub-nationaler Verwaltungen, wie beispielsweise in den USA und Spanien, zusätzlichen Druck auf die Zentralregierungen hinsichtlich finanzieller Hilfen ausüben.  

In haushaltspolitisch verantwortungsbewussten europäischen Ländern wie Deutschland und den Niederlanden sträuben sich die Wähler gegen Rettungsaktionen für Staaten, Banken und Anleiheinhaber. Traditionell bevorzugen die amerikanischen Wähler einen schlankeren Staat und niedrigere Steuern als die Europäer (die dies zumindest tolerierten). Man füge dieser Entwicklung jetzt noch den fortgesetzten Ärger über Rettungsaktionen, steigende Ausgaben und die explodierenden Staatsschulden hinzu und schließlich sprechen auch die amerikanischen Demokraten – die traditionelle Ausgabenpartei des Landes – über eine Senkung des Defizits.