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Nach der EU-Erweiterung als Nächstes die amerikanische Herausforderung

Der EG-Gipfel, der gerade in Kopenhagen zu Ende ging, hat die künftigen Grenzen der EU mehr oder weniger abgesteckt. Bis zum Jahr 2004 werden zehn neue Mitglieder aus Mitteleuropa und dem Mittelmeerraum eingegliedert werden. Zwei weitere Länder, Bulgarien und Rumänien, können sich drei Jahre später um die Mitgliedschaft bewerben. Die Türkei bekam mit viel Hängen und Würgen erneut den Status eines offiziell erkannter Kandidaten für die Mitgliedschaft bestätigt, wenn auch große Zweifel über den Zeitpunkt ihres tatsächlichen Beitritts bestehen bleiben.

Weil diese Erweiterungsrunde wahrscheinlich für lange Zeit, wenn nicht sogar für immer, die letzte sein dürfte, müssen die Mitgliedstaaten dringend darüber nachdenken, wie die EU-Verträge umzuschreiben sind, damit man mit der neuen Realität auf lange Zeit auskommen kann. Insbesondere müssen die Mitgliedstaaten viel rigoroser darüber nachdenken, wie eine starke Außen- und Sicherheitspolitik der EU zu entwickeln sei, und das aus zwei Gründen.

Die Erweiterung lässt die EU unmittelbar an Russland und die frühere Sowjetunion angrenzen; wenn auch noch die Türkei beitritt, erstreckt sich die EU obendrein noch bis mitten in den Nahen Osten hinein. Zweitens unterliegt das internationale Umfeld, in dem die EU tätig wird, einer strategischen Revolution, die von Washington aus betrieben wird. In den letzten 50 Jahren konnte sich die EU weitgehend auf die wohlwollende Partnerschaft der USA in einem multilateralen Umfeld verlassen; ein Grund für diese Annahme ist nicht mehr gegeben, selbst wenn wir das Ausmaß des neuen Unilateralismus Amerikas noch nicht kennen.

Die Problematik wird dadurch erschwert, daß die EU weiterhin völlig unvorbereitet auf ihre Erweiterung ,,in einem Schlag" zutreibt, obwohl der Zeitpunkt schon feststeht. Niemand hat eine Idee, wie eine Vereinigung von 25 oder mehr Mitgliedsstaaten durchzuführen ist - noch nicht einmal hinsichtlich der grundlegenden Logistik, um nur mit der exponentiellen Erweiterung der Übersetzungsanforderungen anzufangen, oder mit dem Verhandlungsaufwand, wenn Delegationen aus 25 Nationen in einem Raum sitzen, von denen 10 mit der Art und Weise, wie die EU arbeitet, nicht vertraut sind.