0

Und sie bewegt sich doch! - Die EU auf dem Weg aus ihrer Krise

Mit gewaltigem Getöse und Geschepper ist die Europäische Union in der Nacht von Freitag auf Samstag gerade noch einmal an einem Totalschaden vorbeigeschrammt. Es war verdammt knapp, aber am Ende dann fast alles gut. Die ganz große Krise der EU wurde mit vereinten Kräften abgewendet, welche die Union für lange Zeit sichtbar gespalten und Europa zur Lachnummer der Weltpolitik gemacht hätte.

Durch das doppelte Nein zur europäischen Verfassung in Frankreich und den Niederlanden war die EU seit zwei Jahren auf Grund gelaufen. Mit dem Beschluss von Brüssel begann sich die Union erneut zu bewegen.

Mit dem beschlossenen Auftrag für die nun folgende Regierungskonferenz zur Erarbeitung eines neuen Vertrages für die EU wird es zwar weniger als einen europäischen Verfassungsvertrag geben, jedoch wird dieser kommende Vertrag weit über den heute gültigen Vertrag von Nizza hinaus gehen – immer vorausgesetzt, er kommt so wie jetzt beschlossen.

Zwei weitere schwere Hürden sind nämlich noch zu nehmen: die Regierungskonferenz und die Ratifizierung in den Parlamenten oder mittels Volksabstimmung in allen Mitgliedstaaten.