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Die EU-Verfassung kann funktionieren

Die letzte Phase des Entwurfes eines EU-Verfassungsvertrages hat begonnen. Kleinere und größere EU-Mitglieder scheinen in gegnerischen Lagern anzutreten. An dieser Stelle legt der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen seine Hoffnungen dar, welche Art von Vertrag entstehen wird.

Nach der historischen Erweiterungsentscheidung steht der Europäischen Union nunmehr die Aufgabe bevor, einer Union mit 25 oder mehr Mitgliedstaaten zum Erfolg zu verhelfen. Dies ist die Aufgabe der Regierungskonferenz, die ihre Arbeit am 4. Oktober aufgenommen hat. Regierungen der 15 aktuellen Mitgliedstaaten und die zehn neuen Mitglieder werden einen Verfassungsvertrag aushandeln, der den Rahmen für die zukünftige europäische Zusammenarbeit bilden wird.

Unser Ziel ist ein Vertrag, der mehrere Jahre ohne weitere Änderungen bestehen kann. Dänemark verfolgt in diesen Verhandlungen ein klares Ziel: für eine starke, demokratische und transparente Union zu sorgen.

Der vom Europäischen Konvent präsentierte Vertragsentwurf bildet die Grundlage für die Arbeit der Regierungskonferenz. Der Konvent hat über ein Jahr lang in vollkommener Transparenz gearbeitet und einen einzigen, konsolidierten Vertragsentwurf konzipiert, der von seinen Mitgliedern mit breiter Übereinstimmung akzeptiert worden ist.