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Die Ethik der Staatsbürgerschaftstests

PRINCETON – Kann man Staatsbürgerschaft wirklich testen? In immer mehr Ländern – vor allem, aber nicht nur in Europa – scheint man das zu glauben.

Die Zahl der Tests und Prüfungen für Einwanderer ist in den letzten zehn Jahren stark angestiegen – und damit auch die Kontroversen darüber, welche Fragen dabei legitimerweise gestellt werden dürfen. Die Meldung, wonach man mit dem britischen Staatsbürgerschaftstest „Life in the UK“ versucht, den Menschen die Praxis des geordneten Anstellens beizubringen, sorgte jüngst für ebensoviel Spott wie Empörung.

Der für den Test zuständige britische Minister rechtfertigte sich mit der Behauptung: „Der  simple Akt des Wartens, bis man an der Reihe ist, ist eines der Dinge, die unser Land zusammenhalten. Es ist sehr wichtig, dass sich Neuankömmlinge anstellen, ob an der Bushaltestelle oder für eine Tasse Tee.” Obwohl sich das wie ein Ausschnitt aus einem Monty-Python-Sketch anhört, ergibt sich daraus eine bedeutsame Frage: Sollte es Grenzen dafür geben, worüber man angehende Staatsbürger prüft? Können diese Tests kontraproduktiv werden?

Dieser Meinung sind jedenfalls die Kritiker der um sich greifenden Praxis der Staatsbürgerschaftstests. Tatsächlich gehen sie so weit, den Aufstieg eines neuen „repressiven Liberalismus“ zu beklagen – also Bestrebungen westlicher Länder demokratische und liberale Ziele mit zunehmend illiberalen Mitteln zu erreichen. Verpflichtende „Integrations-“ und Sprachkurse, das Kopftuchverbot in französischen Schulen oder die Beschneidung der Rechte von Immigranten in Dänemark, Ausländer zu heiraten, sind nur ein paar Beispiele für Zwangsmaßnahmen, die im Namen vermeintlich universeller liberaler Werte ergriffen wurden.