0

Der achtzehnte Brumaire des Arnold Schwarzenegger

Einen Gouverneur, den sie erst vor einem Jahr im Amt bestätigt hatten, durch Arnold Schwarzenegger zu ersetzen, dürfte die kalifornischen Wähler mit diebischer - wenn auch möglicherweise schuldbewusster - Freude erfüllt haben. Teile der Opposition in Deutschland würden viel darum geben, dasselbe mit Bundeskanzler Gerhard Schröder tun zu können, obwohl sie (noch!) keinen Filmstar gefunden haben, um ihn zu ersetzen.

Eine Reihe anderer europäische Regierungen haben kurz nach ihrer Wiederwahl ähnliche Popularitätsverluste erlitten. Außerhalb Europas gilt dies selbst für den kürzlich noch gefeierten brasilianischen Präsidenten Luis Inacio ,,Lula" da Silva, vom mexikanischen Präsidenten Vicente Fox und dem südkoreanischen Präsidenten Roh Moo-hyun ganz zu schweigen. Letzterer hat ein Referendum über seine Präsidentschaft vorgeschlagen, um ein weiteres Absinken seiner Popularitätswerte zu verhindern.

Der Erfolg an der Wahlurne, so scheint es, verblasst heutzutage schnell. Sollten also alle Länder Abberufungserfahren einführen, um die Legitimität der Regierungen zu erhalten?

Auf keinen Fall. In der Demokratie geht es, in den Worten des Philosophen Karl Popper, darum, diejenigen, die an der Macht sind, gewaltlos abberufen zu können; Demokratie funktioniert in diesem Sinne durch Versuch und Irrtum. Eine Führung muss jedoch die Chance erhalten, zu regieren. Sie braucht in der Tat die Chance, Fehler zu begehen und daraus zu lernen und sich von diesen Fehlern zu erholen, so lange ihre Entscheidungen die Grundlagen der demokratischen Ordnung selbst nicht infrage stellen. Versuch und Irrtum bedeutet die Gelegenheit, Fehler zu machen und anschließend einen neuen Anlauf zu nehmen.