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Der ägyptische Hexenkessel

MADRID – Während die Ägypter mit Spannung auf die Ergebnisse der Präsidentenwahlen ihres Landes warteten, war unter den jungen Menschen und den sekularen Liberalen, die im Januar 2011 Husni Mubarak gestürzt hatten, Pessimismus zu erkennen. Das Gefühl der Rebellion auf dem Tahrir-Platz, alle Möglichkeiten offen zu haben, war verschwunden. Nun waren zwei Kandidaten in der zweiten Runde, die den Interessen der Protestierenden zutiefst entgegen standen: Mohamed Morsi von der Muslimbruderschaft und Ahmed Shafiq, ein Faktotum des alten Regimes (und der derzeitigen Militärregierung).

Die Triade der fundamentalen Kräfte, von denen Ägypten seit dem Beginn des Arabischen Frühlings bestimmt worden war – dem Militär, der Moschee und den Massen vom Tahrir-Platz, alle mit unterschiedlichen Kräften und Interessen – wurde dadurch außer Kraft gesetzt. Die Demonstranten vom Tahrir-Platz vor 16 Monaten waren verstummt, und der erwartete Übergang der Macht vom Militär hin zu einer zivilen, demokratischen Regierung war unsicher geworden.

Seit seiner Machtübernahme nach dem Sturz Mubaraks hat der Oberste Rat der Streitkräfte (SCAF) unter der Leitung von Feldmarschall Mohamed Hussein Tantawi, der zwei Jahrzehnte lang Verteidigungsminister unter Mubarak war, die heikle Arbeit des demokratischen Übergangs immer wieder unterminiert. In der Woche vor der Präsidentenwahl löste das mit dem SCAF verbundene Verfassungsgericht aufgrund angeblicher Rechtsfehler bei den Wahlen das kürzlich gewählte Parlament auf. Und angesichts eines wahrscheinlichen Siegs Morsis riss der SCAF sämtliche legislative Macht an sich, schränkte die Macht des Präsidenten stark ein, nahm sich die Autorität heraus, das Entwurfskomittee für die neue Verfassung zu bestimmen, übernahm die Kontrolle über den Staatshaushalt und erklärte sich allein zuständig für die innere und äußere Sicherheit.

Als Ergebnis wird der Machtkampf der Junta in Ägypten weitergehen – nicht mehr gegen die Demonstranten vom Tahrir-Platz, sondern gegen den politischen Islam. Die islamistischen Kräfte, die jahrzehnte lang innerhalb der ägyptischen Gesellschaft versteckt waren, aber toleriert wurden, konnten von den Tahrir-Protesten profitieren, ohne selbst entscheidend an ihnen beteiligt gewesen zu sein. Die weltlichen, liberalen Kräfte mussten aufgrund ihrer politischen Fragmentierung und Organisationsmängel bei den Parlamentswahlen vor sechs Monaten deutliche Einbußen hinnehmen, und in der zweiten Runde entschied sich eine Mehrheit der Ägypter gegen die Erneuerung des alten Regimes und statt dessen für Morsi.