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Die Leiden der Demokraten

BUKAREST: „Paris”, so eine geistreiche Bemerkung des protestantischen Königs Heinrich von Navarra vor der Besteigung des Thrones im katholischen Frankreich, „ist eine Messe wert.” Ist die Mitgliedschaft in der EU das Leben der demokratischen Parteien Rumäniens wert, vielleicht sogar seine gesamte, noch in Kinderschuhen steckende Demokratie? Diese Frage werden sich viele der rumänischen Reformer und Demokraten stellen, wenn sie in der kommenden Woche zu den allgemeinen und Präsidentschaftswahlen gehen.

Baronin Emma Nicholson, die Sondergesandte des Europäischen Parlaments für Rumänien, hat davor gewarnt, dass die Hoffnungen auf eine Aufnahme in die EU zusammenbrechen könnten, wenn die nächste Regierung Rumäniens das Tempo der Reformen – insbesondere bei Privatisierung großer Staatsunternehmen – nicht beschleunigt. Doch unsere derzeitige Mitte-Rechts-Regierung ist gerade deshalb so enorm unbeliebt, weil sie den Anforderungen der EU gerecht zu werden versuchte. Diese Unbeliebtheit hat den Weg frei gemacht für eine Rückkehr zur Präsidentschaft Ion Iliescus, dieses Apparatschiks der Ceausescu-Ära, der Rumänien während der ersten, verlorenen Jahre unseres postkommunistischen Wandels regiert hat.

Iliescus erste Amtszeit waren Jahre, die von Heuschrecken aufgefressen worden sind: Die Reformen hinkten hinter denen der meisten mitteleuropäischen Staaten hinterher, die Korruption blühte, tollwütige Nationalisten bellten herum und die Regierung rief Schläger aus den Bergwerken zur Hilfe, um das protestierende Volk zusammenzuschlagen. Vor vier Jahren, auf dem Höhepunkt der Hoffnung, schlug erstaunlicherweise eine Mitte-Rechts-Koalition mit einem neuen “demokratischen” Präsidenten – Emil Constantinescu – Iliescu und seine Partei und übernahm die Macht.

Die Regierung Constantinescus versprach, die Kluft zwischen Rumänien und den übrigen postkommunistischen Staaten in Hinblick auf den angestrebten Beitritt zur EU zu schließen. Sie stellte in Aussicht, die Korruption zu beseitigen und unsere Banken in Ordnung zu bringen. Im Glauben daran, dass Jacques Chirac sein Versprechen über eine Unterstützung einhalten würde, verhieß die Regierung die NATO-Mitgliedschaft. Sie versprach auch, dass das Volk im Jahr 2000 wohlhabender wäre. Doch nichts davon traf ein und die Rumänen fühlen sich betrogen. Sie haben sich nun darauf eingestellt, dem Sirenengesang Iliescus Gehör zu schenken, demzufolge die Zukunft nur durch ein Zurückgehen in die Vergangenheit zu finden ist. Ist dieses Annahme richtig? War die Präsidentschaft Constantinescus ein totaler Misserfolg?