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Der Tod der Entwicklungsrunde

Die Hoffnungen auf eine Welthandelsrunde, die den Entwicklungsländern Möglichkeiten eröffnet, ihr Wachstum zu stärken und die Armut zu verringern, scheinen jetzt zerschlagen. Zwar mögen überall Krokodilstränen vergossen werden, doch muss der Grad der Enttäuschung relativiert werden: Pascal Lamy, der Chef der Welthandelsorganisation, hatte lange daran gearbeitet, die Erwartungen so sehr herunterzuschrauben, dass klar war, dass das, was dabei herauskommen würde, bestenfalls begrenzte Vorteile für die armen Länder brächte.

Das Scheitern ist kaum überraschend: Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union hatten schon lange ihre 2001 in Doha gegebenen Versprechen gebrochen, das Ungleichgewicht der letzten Runde der Handelsgespräche auszugleichen – eine derart ungerechte Runde, dass es den ärmsten Ländern der Welt danach sogar noch schlechter ging als zuvor. Wieder einmal siegten Amerikas mangelndes Engagement für den Multilateralismus, seine Sturheit und seine Bereitwilligkeit, die politische Zweckdienlichkeit über Prinzipien zu stellen – und sogar über seine eigenen nationalen Interessen. Zumal im November Wahlen anstehen, konnte Präsident George W. Bush nicht die 25.000 wohlhabenden Baumwollfarmer oder die 10.000 reichen Reisfarmer und ihre Wahlkampfspenden „opfern“. Selten mussten so viele Menschen auf so viel verzichten, um die Interessen von so wenigen zu schützen.

Die Gespräche gerieten beim Thema Landwirtschaft ins Stocken, wo Subventionen und Handelsbeschränkungen nach wie vor wesentlich höher sind als in der Industrie. Zumal etwa 70 % der Menschen in den Entwicklungsländern direkt oder indirekt von der Landwirtschaft abhängen, sind sie unter dem derzeitigen System die Verlierer. Doch lenkte die Konzentration auf die Landwirtschaft die Aufmerksamkeit von einem weit umfangreicheren Programm ab, von dessen gezielter Weiterführung sowohl der Norden als auch der Süden profitiert hätten.

Beispielsweise bedeuten die so genannten „gestaffelten Zölle“, die verarbeitete Güter viel stärker belasten als unverarbeitete, dass die Zölle für Industriegüter die Entwicklungsländer davon abhalten, die höheren, besser bezahlten Tätigkeiten auszuführen, die Arbeitsplätze schaffen und die Einkommen erhöhen.