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Trügerischer Schuldenerlass

ROM: Am 14. Mai werden Regierungen aus aller Welt unter der Schirmherrschaft der UN in Brüssel zusammentreffen, um über die Misere der armen Ländern zu diskutieren. Während sie reden, werden sich führende Politiker reicher Länder in eine selbstgefällige Pose werfen und sich dabei des alten Sprichwortes entsinnen, in dem es heißt, dass Vergebung göttlich ist. Denn vor etwas mehr als einem Jahr haben sie vereinbart den ärmsten Ländern der Welt viele ihrer Schulden zu erlassen. Den Armen ihre Schulden zu erlassen ist natürlich zweifelsohne edelmütig. Doch leider ist nicht alles, was edelmütig ist auch klug und effektiv.

Viele der den armen Ländern erlassenen Schulden wurden ohnehin schon als de facto verloren und somit als nicht mehr einzutreiben betrachtet. Das Ergebnis war, dass die Zins- und Kapitalrückzahlungen vieler armer Länder wesentlich geringer waren, als die eigentlich fälligen Beträge. Äthiopien zum Beispiel hat eine Summe gezahlt, die 10% seiner Exporte entspricht; Zahlungen in Höhe von 70% wären nötig gewesen, um den Nominalwert seiner Schulden zu decken.

Im Kölner Abkommen über die am höchsten verschuldeten armen Länder ,dass letztes Jahr getroffen wurde – die Entschuldungsinitiative für hochverschuldete Länder (HIPC) - wird erklärt, dass Schulden bis zu dem Grad erlassen werden, an dem die Zinszahlungen “nachhaltig” werden: Mit anderen Worten, werden in dem Abkommen die nicht zurückzubekommenden Schulden durch eine Schuldenlast ersetzt, die nominal geringer aber “real” ist. Nach Berechnungen des britischen Schatzamtes leistet Mosambik im Rahmen des HIPC-Abkommens etwa den gleichen Anteil an Schuldendienstzahlungen wie vor der Unterzeichnung des Abkommens.

Das Ganze ist jedoch mehr als ein Taschenspielertrick. Denn die Länder, die dem Schuldenerlass gemäß der HIPC-Initiative zustimmen, müssen auf andere Formen von Unterstützung verzichten. Diese Einschränkung hat Ghana veranlasst zu beantragen, sich vollständig aus dem HIPC-Programm zurückzuziehen.