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Ahmadinedschads Abstieg

Seine scharfe Kritik an den Vereinigten Staaten mag dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad vielleicht Zuspruch in der muslimischen Welt einbringen, aber innerhalb des Iran verliert er an Zugkraft. Seine politischen Rivalen gelangen in Machtpositionen und die Bevölkerung ist zunehmend unzufrieden mit der ständigen Verschlechterung der Wirtschaftslage.

Seit ihrer Gründung hatte die Islamische Republik eine schwache Präsidentschaft. Die höchste Autorität liegt in den Händen des Obersten Führers - zunächst Ayatollah Khomeini, gegenwärtig Ayatollah Chamenei. Der erste Präsident der Islamischen Republik Iran, Abolhassan Bani Sadr, wurde ein Jahr nach seiner Wahl aus dem Amt entlassen. Seit damals duldet das Regime keinen starken Präsidenten und hat wiederholt demonstriert, dass dieses Amt dem des Obersten Führers untergeordnet ist.

Ahmadinedschads Wahl vor zwei Jahren war von hohen Erwartungen begleitet, nachdem der neue Präsident damals versprach, gegen die Korruption vorzugehen und dass sich „die Öleinnahmen auch an den Esstischen iranischer Haushalte bemerkbar machen werden“. Doch viele seiner ersten Personalentscheidungen erwiesen sich als Belohnung für Anhänger oder Spießgesellen aus der Islamischen Revolutionsgarde und der Basij-Miliz, bewaffnete Gruppen, die während seines Wahlkampfs für ihn Wähler mobilisierten. So vergab beispielsweise das Ölministerium ohne Ausschreibung einen Vertrag über 1,3 Milliarden Dollar an eine mit den Revolutionsgarden in Zusammenhang stehende Ölgesellschaft und Ahmadinedschad ernannte seinen Schwager zum Kabinettssekretär.

Über derartiges hätte man in wirtschaftlich besseren Zeiten vielleicht hinweggesehen, aber heute weist der iranische Staatshaushalt ein Defizit im Ausmaß von 15 % des BIP auf und die Devisenreserven schmelzen trotz des Ölbooms. Statt die Einnahmen aus dem Ölgeschäft über günstige Darlehen unter die Leute zu bringen, sieht sich die Regierung gezwungen, Benzin zu rationieren, nachdem wirtschaftliche Versprechungen der Krise gewichen sind.