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Die chinesische Bedrohung, Teil II?

Untergegangen in der Debatte darüber, ob die Europäische Union ihr Waffenembargo gegenüber China aufheben sollte, ist eine viel allgemeinere und drängendere Frage: Betrachtet die Bush-Administration China erneut als strategischen Konkurrenten, so wie sie es in den Anfangstagen der Bush-Präsidentschaft tat, bevor der Krieg gegen den Terror Bush zwang, sich um eine Zusammenarbeit mit der chinesischen Führung zu bemühen? Dass Japan sich gemeinsam mit den USA an die Seite Taiwans gestellt hat, um sich einem Ende des EU-Waffenembargos zu widersetzen, legt dies nahe.

Noch nie hat sich eine japanische Regierung in der Taiwan-Frage derart eng an eine US-Administration angeschlossen. Als die beiden Länder ihre Bündnisbeziehung im Jahre 1996 erweiterten, wurde Japans militärisches Operationsgebiet weit über die japanische Hauptinsel hinaus ausgeweitet. Allerdings blieb die Regierung in Bezug auf ihre Verantwortlichkeiten bewusst vage und weigerte sich, die geografischen Grenzen der Aktivitäten der japanischen Verteidigungsstreitkräfte klarzustellen.

Fast zehn Jahre später nun ist Japan zur strategischen Klarstellung bereit. Shinzo Abe, der amtierende Generalsekretär von Japans regierender Liberaldemokratischer Partei und einer der führenden Kandidaten für die Nachfolge Junichiro Koizumis als japanischer Ministerpräsident im kommenden Jahr, sprach es unverblümt aus: Es wäre falsch für Japan, ein Signal an China zu senden, dass die USA und Japan einer Invasion Taiwans durch China untätig zusehen würden.

Die chinesische Regierung, die diese Entwicklung und ihren Kontext verfolgt, scheint hiervon zutiefst verstört zu sein. Das chinesische Außenministerium hat den amerikanisch-japanischen Schritt als Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas verurteilt und seine entschiedene Ablehnung der Äußerung Abes zum Ausdruck gebracht.