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Die Herausforderung Chávez

Venezuelas jüngste Parlamentswahlen bestätigten Trends, die das Land in den vergangenen Jahren bereits des Öfteren in die Schlagzeilen gebracht haben. Präsident Hugo Chávez hat erneut bewiesen, dass er breite Zustimmung unter den Armen und Verzweifelten seines Landes genießt und dass er der Opposition im Hinblick auf politische Fähigkeiten, Gerissenheit und Rücksichtslosigkeit meilenweit voraus ist. Gleichzeitig jedoch geht die Wahlbeteiligung unter Chávez mit jeder neuen Wahl zurück, und die fragwürdige Fairness des Wahlverfahrens wird zunehmend offenbar.

Sicher, der Rückzug der Opposition von der Wahl nur Tage vor dem Wahlgang war – wie von Chávez behauptet – mehr ein Symptom der Schwäche der Opposition selbst als der Probleme des Wahlverfahrens. Genauso sicher ist freilich, dass eben diese Schwäche eine Folge der allmählichen Unterdrückung vieler Merkmale der traditionellen demokratischen Ordnung Venezuelas ist.

Trotzdem, die Opposition hat massive Fehler gemacht, die von der Unterstützung des gescheiterten Staatsstreiches gegen den demokratisch gewählten Chávez im April 2002 bis hin zum fehlgeschlagenen Streik bei der PEDEVSA, Venezuelas nationaler Ölgesellschaft Anfang 2003 reichen. Nichts ist tödlicher in der Politik, als bei einer direkten Konfrontation zu scheitern.

Unter diesen Umständen kann Chávez es sich leisten, kühn zu sein, trotz der Tatsache, dass seine Kernwähler – jene mehr als 50% der Venezolaner, die in Elend und Verzweiflung leben – von seiner Politik bisher nicht profitieren konnten. Die Armut hat seit Chávez’ Amtsantritt 1998 zugenommen; Staatsfinanzen und Handelsbilanz sind stärker als zuvor von den Öleinnahmen abhängig, und abgesehen von kubanischen Alphabetisierungsprogrammen und einer volksmedizinischen Vor-Ort-Betreuung durch „Barfußärzte“ bleibt es um das Wohlergehen der Armen so bestellt wie vorher auch, wenn nicht noch schlechter.