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Die Quadratur des kaukasischen Kreises

JEREWAN –Gipfeltreffen haben Hochsaison. Nach dem G-20-Treffen in Seoul und dem NATO-Gipfel in Portugal wird die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ihren ersten Gipfel seit zehn Jahren in Astana, der neuen Hauptstadt Kasachstans, abhalten.

Dabei handelt es sich erst um das vierte OSZE-Gipfeltreffen seit dem Ende des Kalten Krieges. Das erste wurde 1994 in Budapest veranstaltet, wo sich die Gruppe zu einer neuen Organisation für die Zeit nach der Entspannungsära formierte. Weitere Gipfel wurden 1996 in Lissabon und 1999 in Istanbul abgehalten.  

Es ist kein Zufall, dass diese zehnjährige Pause zwischen zwei Gipfeln mit der Wiedererstehung Russlands als globaler Akteur nach dem traumatischen Zusammenbruch der Sowjetunion zusammenfällt. Infolge dieser russischen Wiedererstehung sind innerhalb der OSZE einige Unstimmigkeiten aufgetaucht. Die OSZE ist ja die einzige paneuropäische und transatlantische Organisation, in der die Länder des alten Europa ebenso vertreten sind wie ehemalige Ostblockstaaten.

Unter den 56 Mitgliedsstaaten herrscht Uneinigkeit zu etlichen Themen, von Wahlbeobachtung bis hin zum Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE). Noch schlimmer ist allerdings die in vielen Fragen auftretende ernsthafte Erbitterung zwischen Russland und den restlichen Mitgliedern. Dazu zählt etwa die neue alternative Sicherheitsarchitektur, die in den Augen des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew unter den Schirm der OSZE gestellt werden könnte.