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Blairs Chancen in Palästina

Die Freilassung eines entführten BBC-Journalisten in Gaza wird von mancher Seite als Versuch der Hamas gewertet (die jede Beteiligung an der Entführung bestreitet), sich bei Tony Blair einzuschmeicheln, der nach seinem Rücktritt als britischer Premierminister zum internationalen Nahost-Gesandten ernannt wurde. Blair übernimmt damit die undankbare Aufgabe, dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zu helfen, nach der militärischen Machtübernahme der Hamas in Gaza, Institutionen für einen lebensfähigen palästinensischen Staat aufzubauen.

In Anbetracht dessen, was auf dem Spiel steht, lohnt es sich, diese Aufgabe trotz der großen Gefahr eines Misserfolgs zu übernehmen. Bekommt Blair jedoch nicht unerwartet Unterstützung ist ein Fehlschlag programmiert.

Vier grundlegende Fakten bestimmen Blairs Rolle:

  • Frieden ist außer Reichweite, solange die palästinensische Regierung nicht Herr im eigenen Haus ist;
  • Bleibt Gaza weiterhin quasi ein Leichenhaus, sind keinerlei Fortschritte möglich;
  • Ohne massive Wirtschaftshilfe von außen kann Abbas nicht erfolgreich sein und die Hamas politisch nicht geschwächt werden;
  • Es ist dringend erforderlich, die Auswirkungen des durch den israelisch-palästinensischen Konflikt entstandenen Schaden auf alle anderen notwendigen Aktivitäten im Nahen Osten einzudämmen.

Blair ist nicht der erste führende Politiker, der versucht, den Palästinensern zu helfen. Der frühere Weltbankchef James D. Wolfensohn hat sich unter Präsident Bush ein paar Jahre früher darum bemüht. Dabei hat Wolfensohn zwar gewisse Fortschritte erzielt, aber es hat nicht gereicht, vor allem als die USA, Israel und die Europäische Union beschlossen, die Palästinenser nach dem unerwarteten Wahlsieg der Hamas im Januar 2006 finanziell auszuhungern. Wolfensohn legte sein Amt aus Frustration zurück.