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Der Kampf um Europa

Beim EU-Gipfel in Brüssel am vergangenen Wochenende hätte die Europäische Union eigentlich mit einer Verfassung ausgestattet werden sollen, die es ihr ermöglicht, den Herausforderungen gerecht zu werden, die durch die Aufnahme von zehn neuen Mitgliedern in nächsten Frühjahr entstehen. Stattdessen könnte das Scheitern des Gipfels eine Vorwarnung dafür sein, dass diese Erweiterung nicht zu einer chancenreichen Transformation der EU, sondern zu einer radikalen Unterbrechung der Integration führt.

Aus der Sicht früherer Erfahrungen spricht allerdings alles gegen ein dramatisches Desaster. Die EU war in der Vergangenheit mit etlichen politischen Krisen konfrontiert, von denen manche viel ernster waren als die gegenwärtige. Jedes Mal aber vermieden die Mitgliedsländer den Bruch und verständigten sich auf einen Kompromiss.

Aller Wahrscheinlichkeit nach wird es auch diesmal so sein. Es ist tatsächlich nicht schwer, den Ernst der Lage herunterzuspielen: Man könnte sagen, der unmittelbare Anlass des Scheiterns ist bei näherer Betrachtung eigentlich gar nicht so schlimm.

Der springende Punkt ist, dass der Verfassungsentwurf der EU eine neue und viel einfachere Mehrheitsfindung im EU-Ministerrat vorsieht. Bei der vor drei Jahren am EU-Gipfel in Nizza beschlossenen Abstimmungsmethode bekam jedes Mitgliedsland entsprechend seiner Bevölkerungszahl eine bestimmte Anzahl von Stimmen. Kleine Länder wurden geschützt, indem man ihnen anteilsmäßig mehr Stimmen zuerkannte als großen Ländern.