0

Der Ajatollah und die Hexen

WASHINGTON, D.C.: Mahmoud Ahmadinedschad hat jetzt den Fehler gemacht, den alle iranischen Präsidenten irgendwann machen: Er hat die Autorität des Obersten Führers des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, in Frage gestellt. Er ist zum Scheitern verurteilt.

Die von Ahmadinedschad ausgehende Herausforderung ist ein derart vorhersehbarer Bestandteil iranischer Politik, dass sie inzwischen als „Präsidentensymptom“ bekannt ist. Sie geht von der Einschätzung eines Präsidenten aus, als vom Volk gewählter Führer nicht der Beschränkung durch die Aufsicht des Obersten Führers zu unterliegen. Dabei strotzt die Geschichte der Islamischen Republik nur so vor gescheiterten Versuchen ihrer Präsidenten, ein unabhängiges Machtzentrum zu konsolidieren. Letztlich triumphiert immer die göttliche über die politische Autorität.

Diese duale Autorität ist in der Verfassung der Islamischen Republik verwurzelt und neigt sich, insbesondere während der zweiten Amtszeit eines Präsidenten, unweigerlich dem Göttlichen zu. Ahmadinedschad ist hier keine Ausnahme. Tatsächlich fällt, weil er mehr Druck machte als seine Vorgänger, sein Stern sogar noch schneller – zumal die kontroverse Präsidentschaftswahl vom Juni 2009 und die daraus herrührende politische Krise Ahmadinedschads demokratische Legitimität irreparabel beschädigt haben.

Chamenei war gezwungen, den Präsidenten mit seiner Autorität zu unterstützen, und hat seitdem die „grüne Bewegung“, die sich Ahmadinedschads Wiederwahl widersetzte, wiederholt kritisiert. Insofern war Ahmadinedschad für Chamenei der bisher teuerste Präsident, denn er zwang den Obersten Führer, angesichts eines gemeinsamen Feindes an seine Machtreserven zu gehen – ein Schritt, der Chameneis eigenes Urteilsvermögen in Frage stellte und seinen Ruf beschädigte.