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 Das Gerangel um die Nachfolge Arafats

Um zu verstehen, wie es mit der palästinensischen Sache nach Jassir Arafat weitergeht, betrachte man die verschiedenen Funktionen, die er gegenwärtig innehat. Arafat ist Vorsitzender des Exekutivrates der PLO, Präsident der palästinensischen Nationalbehörde, Oberbefehlshaber der palästinensischen Streitkräfte und Chef der Fatah-Bewegung.

Die PLO verkörpert die nationalen Ambitionen der Palästinenser im Hinblick auf Unabhängigkeit und Eigenstaatlichkeit. Die PLO ist das höchste politische Gremium aller Palästinenser - sowohl der in Palästina, als auch der Flüchtlinge und anderer in der Diaspora lebenden Palästinenser. Arafats Nachfolger muss einen Balanceakt schaffen zwischen den Verhandlungen mit Israel, in denen es zu Zugeständnissen im Hinblick auf das „Rückkehrrecht“ der Flüchtlinge nach Palästina kommen muss, und den Wünschen von mehr als drei Millionen Palästinensern, die in ihre Heimat zurückkehren wollen, aus der sie in den Kriegen von 1948 und 1967 vertrieben wurden.

Arafats Nachfolger als Präsident der Palästinensischen Nationalbehörde (PNA) wird an die Osloer Abkommen gebunden sein, die eine Interimsregierung schufen, an deren Spitze heute Premierminister Ahmed Korei steht und die für das Leben der Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen verantwortlich ist. Die Palästinenser werden sich entscheiden müssen, ob sie die Position des Präsidenten der PNA mit mehr Machtbefugnissen ausstatten oder, wie bisher, als eher symbolisches Amt belassen wollen. Ersteres würde Korei als Premierminister stärken. Das entspräche dem Wunsch vieler Palästinenser und anderer.

Unter dem Oberbefehlshaber der palästinensischen Streitkräfte sind angeblich die verschiedenen palästinensischen Militär-, Sicherheits-, und Geheimdiensteinheiten zusammengefasst. Von ihm wird erwartet, dass er die Rechtsstaatlichkeit gewährleistet. Die erwähnten Kräfte befinden sich allerdings in chaotischem Zustand und die meisten uniformierten palästinensischen Sicherheitsbehörden müssen nach vier Jahren intensiver israelischer Bemühungen, sie zu zerschlagen, neu organisiert werden.