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Der Arabische Frühling und die europäische Wende

NEW HAVEN – Die Experten für Außenpolitik im Westen konnte man bis jetzt mit wenig Ausnahmen in zwei unterschiedliche Gruppen einordnen: die Entwicklungsgruppe und die demokratische Gruppe. Meist hatten sie gegenseitig wenig oder gar nichts miteinander zu tun: Die Entwicklungsspezialisten kümmerten sich sowohl um Diktaturen als auch um Demokratien, und glaubten, dass Wohlstand am besten durch ausschließliche Betrachtung wirtschaftlicher Themen und Einrichtungen entstehen könnte.

Die Konsequenzen dieses Ansatzes sind heute insbesondere in der arabischen Welt sichtbar. Wie die aktuellen Diskussionen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gezeigt haben, sind es aber nicht die großen Entwicklungsländer, die die Ereignisse in der Region beeinflussen. Brasilien hat kaum auf die Tumulte in der Region reagiert, und Russland und China haben angesichts ihrer eigenen autokratischen Regierungen an Sanktionen gegen Libyen kein Interesse.

All dies bietet der Europäischen Union eine einmalige Gelegenheit, ihre Nachbarn beim Übergang vom revolutionären Aufstand hin zur Demokratie zu unterstützen. Gleichzeitig müssen wir die demokratische Entwicklung anderer Regimes in der Region fördern. Die EU dabei der natürliche Partner dieser Länder.

Seit dem Prozess von Barcelona 1995 wurde die Mittelmeerpolitik der EU dafür kritisiert, demokratische Reformen nicht mit finanzieller Hilfe zu verbinden und europäische Belange wie Einwanderung, Sicherheit und Anti-Terror-Zusammenarbeit in den Vordergrund zu stellen. Gleichzeitig hat die EU eindeutig südliche Themen wie die Öffnung der europäischen Agrar- und Textilmärkte zurückgestellt. Als Ergebnis ist die offizielle Euro-Mittelmeer-Politik (EMP) weit hinter ihren ursprünglichen Zielen zurückgeblieben.