0

Zehn Jahre Europäischer Sicherheits- und Verteidigungspolitik

BRUSSELS – 2009 ist ein Meilenstein für die Rolle der Europäischen Union in der Welt. Zum zehnten Jahrestag der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) ist die EU zu einem globalen Sicherheitsträger geworden, der für das Leben von Menschen überall in der Welt entscheidende Veränderungen bringt. Gleichzeitig stehen wir auf der Schwelle zu einer neuen Zeit, wenn der Vertrag von Lissabon in Kraft tritt und uns neue Impulse für unsere Außenpolitik geben wird.

In zehn Jahren haben wir in 20 Einsätzen auf drei Kontinenten dazu beigetragen, nach Konflikten Gewalt zu verhindern, Frieden wieder herzustellen und Aufbauarbeit zu leisten. Von Kabul bis Pristina, von Ramallah bis Kinshasa überwacht die EU Grenzen, beaufsichtigt Friedensabkommen, schult Polizisten, baut Strafrechtssysteme auf und schützt den Schiffsverkehr vor Piraten. Aufgrund unserer erfolgreichen Arbeit erhalten wir immer mehr Anfragen, nach einer Krise oder einem Krieg zu helfen. Wir haben die Glaubwürdigkeit, die Werte und den Willen, dies zu tun.

Die EU war 1999 ihrer Zeit voraus. Unser Ansatz war umfassend und vielschichtig, und das war neu. Die EU bleibt die einzige Organisation, die auf eine große Bandbreite von Instrumenten und Ressourcen zurückgreifen kann, die die traditionellen Mittel der Politik seiner Mitgliedsstaaten ergänzen, um einer Krise zuvorzukommen oder sie zu verhindern, oder um nach einem Konflikt Frieden wieder herzustellen und die Institutionen wieder aufzubauen.

Hier liegt der einzigartige Mehrwert der EU. Wir bündeln humanitäre Hilfe und Unterstützung für die Stärkung der Institutionen und verantwortungsvolle Staatsführung, für technische und finanzielle Unterstützung sowie für politischen Dialog und Mediation. Der Ansatz der EU, der zivile und militärische Belange gleichzeitig berücksichtigt, macht uns flexibel und befähigt uns, maßgeschneiderte Lösungen für komplexe Probleme anzubieten. Die aktuellen Konflikte zeigen deutlicher als je zuvor, dass eine militärische Lösung weder die einzige noch die beste Option ist, besonders während der Stabilisierung einer Krise – eine Erkenntnis, die auch der US-amerikanische Präsident Barack Obama betonte.