Tanzanian main opposition chief Tundu Lissu gestures from his wheelchair TONY KARUMBA/AFP/Getty Images

Tansanias illiberale Schieflage

JOHANNESBURG – Als ich kürzlich mit einer befreundeten tansanischen Journalistin und Menschenrechtsaktivistin telefonierte, stießen viele meiner Fragen auf ein ungewöhnliches Schweigen. Normalerweise ist meine Freundin mutig und gesprächig. Diesmal aber war die Diskussion politischer Themen für sie zu gefährlich. Tansanias Journalisten werden bedroht, angegriffen und entführt, und daher blieb unser Gespräch eher profan.

Tansania, eine der stabilsten Demokratien Afrikas, wird zunehmend autoritär regiert. Seit Monaten schon unterdrückt Präsident John Magufuli nicht nur seine politischen Gegner, sondern auch Journalisten. Viele Nachrichtenmedien wurden bereits geschlossen. Obwohl seine Aktionen international kritisiert werden, setzt Magufuli seinen Angriff auf die Meinungsfreiheit und politischen Grundrechte fort. Noch nie zuvor wurden die Bürger Tansanias derart zum Schweigen gebracht, und die Welt sollte darüber sehr besorgt sein.

<><>Bis vor kurzem glaubten die Tansanier noch, ihr Land entwickle sich in die entgegen gesetzte Richtung. Nachdem Magufuli Ende 2015 sein Amt antrat, verfolgte er ein reformorientiertes Programm, das ihm viel Lob einbrachte. So hat er öffentliche Ausgaben umgeleitet, um den Kampf gegen die Cholera zu unterstützen, und eine Lohnüberprüfung durchgeführt, um „Geisterangestellte“ zu finden – nicht existierende Regierungsbeamte, deren angebliche Gehälter jeden Monat zwei Millionen Dollar aus dem Haushalt abziehen. Auch den privaten Sektor verschonte er nicht: Bergbauunternehmen wurden angeklagt, zu wenig Steuern zu zahlen. Tatsächlich waren Magufulis Bemühungen zur Korruptionsbekämpfung so erfolgreich, dass viele Tansanier ihren Präsidenten als Inbegriff moralischer Integrität feierten. Der Hashtag #WhatWouldMagufuliDo („Was würde Magufuli tun“) fand starke Verbreitung.

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