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Die Zähmung Nordkoreas

Die Brandherde im Nahen Osten durch nicht dazu führen, dass die Welt die von den nuklearen Ambitionen Nordkoreas ausgehende, durch seinen kürzlichen Test einer Langstreckenrakete belegte Bedrohung aus den Augen verliert. Genau dies jedoch scheint derzeit zu passieren.

Mitte Juli endete der G8-Gipfel in St. Petersburg mit dem Aufruf an Nordkorea, seine Raketentests einzustellen und sein Atomwaffenprogramm aufzugeben. Dem war eine Resolution des UN-Sicherheitsrates zuvorgegangen, die die nordkoreanischen Raketenabschüsse vom 5. Juli verurteilte, eine Rückkehr des Landes an den Verhandlungstisch verlangte und die UN-Mitglieder aufforderte, den Im- und Export von mit Nordkoreas Raketen- oder nicht konventionellen Waffenprogrammen in Beziehung stehenden Materialien oder Geldern zu verhindern. Der chinesische Präsident Hu Jintao drängte auf Fortschritte bei den zum Stillstand gekommenen Gesprächen, damit „die Denuklearisierung der gesamten koreanischen Halbinsel“ erreicht werden könne. Dies erschien wie ein diplomatischer Durchbruch, aber es hat sich weniger bewegt, als man auf den ersten Blick denken könnte.

Während ihrer ersten Amtszeit hatte die Bush-Administration gehofft, das nordkoreanische Atomproblem durch einen Regimewechsel lösen zu können. Man setzte darauf, dass Isolierung und Sanktionen einen Sturz der Diktatur Kim Jong Ils herbeiführen würden. Aber das Regime erwies sich als widerstandsfähig, und so stimmte die Bush-Administration zu, Sechsparteiengespräche mit China, Russland, Japan und den beiden koreanischen Staaten aufzunehmen.

Im September 2005 schien es kurzfristig, als ob die Gespräche eine Einigung im Groben hervorgebracht hätten, wonach Nordkorea im Ausgleich für Sicherheitsgarantien und die Aufhebung von Sanktionen auf sein Atomprogramm verzichten würde. Aber die lose formulierte Abmachung brach schnell zusammen, und Nordkorea weigerte sich, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, solange die USA nicht aufhörten, im Verdacht der Verbreitung von Falschgeld und der Geldwäsche für Kims Regime stehende Bankkonten zu schließen. Der diplomatische Stillstand hielt an, bis Nordkorea eine Reihe von Raketen in über die Japanische See abfeuerte. Japan forderte Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, und nach zehn Tagen des Streits einigten sich alle fünf ständigen Mitglieder auf eine Resolution, die die nordkoreanischen Aktionen verurteilte.