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Der griechische Austeritätsmythos

BRÜSSEL – Seit dem Sieg der austeritätsfeindlichen Partei Syriza bei den jüngsten griechischen Parlamentswahlen konzentrieren sich Märkte und Politiker überall in Europa einmal mehr auf das „griechische Problem“. Einige fürchten eine Rückkehr zur Unsicherheit des Jahres 2012, als viele dachten, ein griechischer Zahlungsausfall und der Ausstieg des Landes aus der Eurozone stünden unmittelbar bevor. Damals wie heute befürchteten viele, eine griechische Schuldenkrise könnte die europäische Währungsunion destabilisieren und möglicherweise sogar zum Einsturz bringen. Die derzeitige Situation ist jedoch tatsächlich eine andere.

Ein wichtiger Unterschied liegt in den wirtschaftlichen Rahmendaten. In den vergangenen zwei Jahre haben die anderen Peripherieländer der Eurozone ihre Anpassungsfähigkeit unter Beweis gestellt, indem sie ihre Haushaltsdefizite gesenkt, die Exporte ausgeweitet und zunehmend Leistungsbilanzüberschüsse erzielt haben, sodass sie nicht mehr auf Finanzierungsmittel angewiesen sind. Tatsächlich ist Griechenland das einzige Land, das Reformen konsequent verzögert und eine katastrophale Exportbilanz aufrechterhalten hat.

Der Plan der Europäischen Zentralbank, mit dem Ankauf von Staatsanleihen zu beginnen, bietet den Peripherieländern einen zusätzlichen Schutzschild. Obwohl die Bundesregierung die quantitative Lockerung nicht offiziell unterstützt, sollte sie der EZB dankbar sein, dass diese die Finanzmärkte beruhigt. Deutschland kann gegenüber den Forderungen der neuen griechischen Regierung nach einem umfassenden Schuldenerlass und einem Ende der Sparpolitik nun eine harte Haltung einnehmen, ohne die Art von Finanzmarktturbulenzen zu befürchten, die der Eurozone in 2012 kaum eine andere Wahl ließen, als Griechenland zu retten.

Tatsächlich beruhen beide Forderungen der griechischen Regierung auf einem Missverständnis. Zunächst einmal argumentieren Syriza und andere, dass Griechenlands Staatsschulden, die sich auf enorme 170% vom BIP belaufen, nicht zu bewältigen seien und daher gesenkt werden müssten. Angesichts der Tatsache, dass die Schulden gegenüber öffentlichen Gläubigern den Großteil der staatlichen Gesamtverschuldung ausmachen, will die Regierung sie verringern.