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Der Schlüssel zu einer Übereinkunft für Syrien

DAVOS – Die Friedensverhandlungen für Syrien, die am 25. Januar in Genf beginnen sollen, werden in einem im Oktober in Wien vereinbarten Rahmen ablaufen. Diese Grundsätze, über die sich die meisten wichtigen ausländischen Akteure im syrischen Krieg geeinigt haben, enthalten ein Bekenntnis zu einer säkularen Regierung, zur langfristigen Niederschlagung des Islamischen Staates (ISIS) und anderer terroristischer Gruppen, zur Bewahrung der Vorkriegsgrenzen Syriens und seiner staatlichen Institutionen sowie zum Schutz von Minderheiten.

Was sie nicht enthalten, ist ein Bemühen, das größte Hindernis für einen bleibenden Frieden auszuräumen: die anhalten Angriffe auf die Zivilbevölkerung und andere Gräueltaten, die die Spannungen zwischen den syrischen Gruppierungen vertiefen, die irgendwann zusammen werden regieren müssen. Falls dieses vorsätzliche Gemetzel nicht bald aufhört, wird sich der Konflikt vermutlich auf diplomatischem Wege allein nicht mehr beenden lassen.

Der Krieg dauert unter anderem deshalb schon so lange, weil sowohl die syrische Regierung als auch die von ihr bekämpften bewaffneten Gruppen der Ansicht waren, dass sie letztlich siegen würden. Russlands Eintritt in den Konflikt hat dazu beigetragen, diese Kalkulationen zu ändern. Doch während die russischen Luftangriffe die Regierung ausreichend gestärkt haben, um deren Zusammenbruch zu verhindern, reichen sie nicht aus, um wesentliche Fortschritte gegenüber der Opposition zu machen.

Zugleich haben die ISIS-Anschläge in Europa – kombiniert mit dem Massenexodus syrischer Flüchtlinge – ein neuerliches Bemühen um einen politischen Kompromiss ausgelöst. Die Europäische Union, die USA und andere interessierte Länder hoffen, dass Syriens Kriegsparteien aufhören, einander zu bekämpfen, und ihre Waffen stattdessen gegen ISIS und andere extremistische Gruppen wie etwa Jabhat al-Nusra richten werden.