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Chemiewaffen in Syrien: Die Gefahr ist noch nicht gebannt

DEN HAAG – Das Unvermögen der internationalen Gemeinschaft dem Bürgerkrieg in Syrien ein Ende zu setzen ist eine Tragödie – vor allem für die leidgeprüfte Bevölkerung des Landes. In einer Hinsicht hatte das multilaterale Vorgehen eine eindeutig positive Auswirkung: Das Chemiewaffenprogramm der syrischen Regierung ist zerstört worden. Und dennoch gibt es immer wieder Berichte, dass in Syrien nach wie vor chemische Waffen, unter anderem Schwefellost (besser bekannt als Senfgas) und Chlorbomben gegen Zivilisten eingesetzt werden.

Es könnte nicht mehr auf dem Spiel stehen. Die Urheber dieser Anschläge müssen ermittelt und vor Gericht gestellt werden. Wenn wir zulassen, dass der Einsatz chemischer Waffen ungestraft bleibt, könnte nicht nur eine der wenigen vielversprechenden Entwicklungen im syrischen Konflikt rückgängig gemacht werden. Straflosigkeit droht internationale Normen für den Einsatz von Giftgas und Nervenkampfstoffen auszuhöhlen und die Wahrscheinlichkeit, dass sie bei terroristischen Anschlägen eingesetzt werden steigt.

Im August 2013 sind Raketen mit dem tödlichen Giftgas Sarin in Ghouta eingeschlagen, einem von Aufständischen kontrollierten Vorort in der Nähe von Damaskus. Grauenvolle Bilder von qualvoll sterbenden Frauen und Kindern haben einen internationalen Konsens gegen den Einsatz dieser Art von Waffen mobilisiert. Im Anschluss an Syriens Beitritt zum Chemiewaffenübereinkommen, wurde im Oktober 2013 eine gemeinsame Mission der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPWC) und der Vereinten Nationen mit der Vernichtung des Chemiewaffenarsenals und der Produktionsanlagen beauftragt.

Weniger als ein Jahr später ist der Mission gelungen, was keine militärische Intervention hätte erreichen können: Die strategische Bedrohung durch syrische Chemiewaffen ist wirksam beseitigt worden. Die Klärung bestimmter Aspekte der ersten Erklärung der Regierung über ihr Waffenprogramm dauert an, aber 1.300 Tonnen chemische Waffen, unter anderem Senfgas und Ausgangsstoffe für tödliche Nervenkampfstoffe sind erfasst und unter den wachsamen Augen von OPCW-Inspektoren vernichtet worden.